Bundestagswahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD

Bundestagswahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD

Stefan Engel antwortet auf Abgeordnetenwatch

Stefan Engel, Direktkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD im Wahlkreis Coburg, Neustadt, Kronach beantwortet Fragen der Wählerinnen und Wähler auf dem Portal „Abgeordnetenwatch“. Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert:

Stefan Engel
Stefan Engel antwortet auf Abgeordnetenwatch
Stefan Engel (rf-foto)

Braunkohleabbau, Umweltschutz und Arbeitsplätze

Frage: Wie kann gelöst werden, dass der Braunkohletagebau gestoppt wird, aufgrund seiner massiven Umweltzerstörung, und gleichzeitig die Arbeitslosigkeit in der Region nicht massiv in die Höhe geht?

 

Stefan Engel: Es gehört zu den typischen Fake News der bürgerlichen Parteien CDU, CSU, SPD und GRÜNEN, dass der Braunkohleabbau bis 2038 weiterlaufen müsse, um die Arbeitsplätze der Bergleute zu erhalten. In Wirklichkeit geht es darum, für die RWE eine sprudelnde Quelle des Maximalprofits zu erhalten. Die MLPD fordert die sofortige Stilllegung des Braunkohletagebaus mit seinen unverantwortlichen Umweltschäden und klimapolitischen Verwerfungen. Für die dort Beschäftigten fordern wir gleichwertige Ersatzarbeitsplätze, etwa um die gigantischen Umweltschäden zu beseitigen. Nach Expertenmeinung würden dafür allein Arbeiter in der heutigen Belegschaftsstärke benötigt, die mit dieser Aufgabe mindestens 20 Jahre beschäftigt wären. Für eine solche Lösung müssen die Arbeiter und Umweltschützer gemeinsam kämpfen, weil die RWE das Feld nicht freiwillig räumen wird.

Wahlergebnisse

Frage: Warum erzielt die MLPD eigentlich nur Wahlergebnisse von gerade mal 0.1 Prozent bei so massivem Wahlkampf? Sie stecken doch massiv Geld in den Wahlkampf.


Stefan Engel: Der Hauptgrund ist der Antikommunismus, der in Deutschland zur Staatsräson gehört. Undemokratische Maßnahmen, wie der Boykott der MLPD durch die Massenmedien, die Fünfprozent-Klausel oder die abgestufte "Chancengleichheit", die große Parteien bevorzugt und kleine benachteiligt, tun ihr übriges.

Warum Internationalistische Liste / MLPD wählen?

Frage: Aus welchen Gründen sollte ich die Internationalistische Liste/ MLPD wählen?

 

Stefan Engel: Die MLPD steht für eine grundsätzliche gesellschaftliche Alternative zum Krisenchaos des Kapitalismus - das ist der echte Sozialismus. Solange wir in einer Diktatur der Monopole leben, wird die Ausbeutung von Mensch und Natur weiter bestehen und sich tendenziell verschärfen. Die bürgerlichen Regierungen sind heute nur noch Dienstleister der herrschenden Monopole, was man beim Dieselskandal, in der Entwicklung zur Klimakatastrophe oder auch beim Krisenmanagement zur Covid-19-Pandemie sehen konnte. Immer werden die herrschenden Monopole geschont und die Lasten der Probleme auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt. Mitten in der Krise hat die Zahl der Milliardäre und Millionäre einerseits und die Zahl der Armen in Deutschland andrerseits zugenommen. Die Perspektive der kapitalistischen Gesellschaft ist der Untergang der Menschheit, entweder durch einen alles vernichtenden Weltkrieg oder eine globale Umweltkatastrophe - wenn die Arbeiterklasse und die breiten Schichten der Bevölkerung das nicht verhindern. Die Jugend braucht eine Zukunft!

„Dienstwagenprivileg“

Frage: Lieber Stefan Engel, kann die Forderung nach Abschaffung des "Dienstwagenprivilegs" und eine grundlegend andere KFZ-Steuer ein sofortiger Beitrag zum Schutz der Umwelt sein?

 

Stefan Engel: Das kann unter Umständen eine sinnvolle Ergänzung sein, berührt allerdings nicht das Hauptproblem der Umweltkrise, weil die Hauptverursacher in den Konzernetagen nicht als Hauptverantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden. Ich bevorzuge zum Beispiel die umgehende Einstellung der fossilen Verbrennung, die allgemeine Verpflichtung zur Kreislaufwirtschaft und die konsequente Umsetzung des Prinzips, dass die Verursacher der Umweltschäden konsequent zur Rechenschaft gezogen werden.