Internationalistische Liste / MLPD

Beitrag zu "Kleinen Parteien" auf "www.tagesschau.de"

Freitag, 17.09.2021, 18:00 Uhr

Im Onlineangebot der Tagesschau wurde ein Artikel veröffentlicht, der sich mit den "kleinen Parteien" befasst, die bei der Bundestagswahl antreten. Darunter natürlich auch die MLPD. Entsprechend wird auf das Wahlprogramm der Internationalistischen Liste / MLPD verlinkt.

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Russland

Schwangerschaftsabbruch zunehmend erschwert

Mittwoch, 21.01.2026, 17:50 Uhr

Abtreibungen sind in Russland bis zur 12. Woche legal, dennoch verweigerten 329 private Kliniken die Durchführung von Abtreibungen im Jahr 2025. In 15 Regionen waren dies alle kommerziell betriebenen Einrichtungen. Weiterhin wurden Abtreibungen in 1961 Kliniken durchgeführt, zum erheblichen Teil staatlich. Die Putin-Regierung wagt es nicht, Abtreibungen zu verbieten, steht ihnen aber feindselig gegenüber. Im November 2024 wurde "Propaganda für Kinderlosigkeit" unter Strafe gestellt. Im letzten Jahr wurden mit dieser Begründung 1 100 Inhalte auf Webseiten und in sozialen Netzwerken blockiert.

Diskussion über Mitgliedschaft

Auch EU will Grönlands Rohstoffe

Mittwoch, 21.01.2026, 17:45 Uhr

Als Antwort auf die faschistischen Annexionspläne der US-Regierung kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen "massiven europäischen Investitionsschub" für Grönland an. Dass die EU dabei keineswegs uneigennützige Interessen verfolgt, gab kürzlich der ehemalige dänische Außenminister Villi Søndal zum Besten - im Zusammenhang mit dem Vorschlag, Grönland solle EU-Mitglied werden: „Die EU könnte Grönland als Mitgliedsland finanziell unterstützen – und europäische Firmen privilegierten Zugang zu Minen und seltenen Erden erhalten.“¹ Durch die Einnahmen könne sich das rohstoffreiche Land langfristig selbst tragen. Ein "Deal" ganz nach Trumpscher Manier - selbstverständlich zum "gegenseitigen Vorteil".

Brüssel

Heute Tausende für Rojava auf der Straße

Mittwoch, 21.01.2026, 17:45 Uhr

Mehrere Tausend Menschen beteiligen sich heute an einer Kundgebung gegen den Terror der neuen syrischen Regierung gegen das Volk und die demokratischen Errungenschaften von Rojava vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. Anschließend fand eine kurze Demonstration statt. Durch besonnenes Eingreifen des Ordnerdienstes konnte nach einer Provokation der Polizei, die Pfefferspray gegen Jugendliche einsetzte, eine Eskalation verhindert werden. Der Vertreter der MLPD konnte ein Grußwort halten. Insbesondere unser schönes Transparent traf auf großes Interesse. Es wurde vielfach abfotografiert.

Spanien

Schlimmstes Zugunglück der Landesgeschichte – gelebte Solidarität

Mittwoch, 21.01.2026, 17:45 Uhr

Mit den zwei schweren Zugunglücken vom 18. und 21. Januar hat Spanien das schwerste Zugunglück seiner Geschichte erlebt. Zuerst war nahe Córdoba ein Iryo-Hochgeschwindigkeitszug der italienischen Trenitalia am späten Sonntagabend auf dem Weg von Málaga nach Madrid entgleist und in das benachbarte Gleis geraten. Ein entgegenkommender Hochgeschwindigkeitszug der spanischen Gesellschaft Renfe entgleiste daraufhin ebenfalls. Mindestens 40 Menschen starben bei dem Unglück. Die Gründe dafür sind bisher völlig unklar. Nur drei Tage später stürzte in der Nähe von Barcelona eine Stützmauer während eines heftigen Sturms mit starkem Regen auf die Gleise und traf einen Zug der Linie R4 im Nahverkehrsnetz Rodalies. Dabei starb der Lokführer. Mehr als 30 Menschen wurden verletzt, vier von ihnen schwer. Die Menschen in Spanien stehen Schlange, weil sie Blut spenden wollen. Nachbarn und Freunde kümmern sich um die Angehörigen. Die Solidarität im Land ist groß. Die Rote Fahne Redaktion drückt den Angehörigen und Betroffenen ihre volle Solidarität und tief empfundene Anteilnahme aus.

Tarifergebnis Holz- und Kunststoff-Industrie

„Warnstreiks machten Nullrunde zur Nullnummer“

Mittwoch, 21.01.2026, 17:45 Uhr

Wie die Gewerkschaft Ver.di mitteilt, erhalten die Beschäftigten in der Holz- und Kunststoff-Industrie mehr Geld. Nach zwei Monaten Verhandlungen und engagierten Warnstreiks haben sich IG Metall und die Kapitalisten in Baden-Württemberg auf das bundesweit erste Ergebnis in dieser Tarifrunde geeinigt. Bundesweit hatten 7500 Beschäftigte mit Aktionen Druck für Bewegung an den Verhandlungstischen gemacht. Konkret wurde vereinbart, dass die Monatslöhne in zwei Stufen um insgesamt 4,2 Prozent steigen. Dazu erhalten die Beschäftigten im April 2026 eine Einmalzahlung von 300 Euro, die Krisenunternehmen allerdings im "begründeten Fall" verschieben können.

Peru

Arbeiter bei Petroperu treten in den Streik gegen Privatisierung

Dienstag, 20.01.2026, 17:50 Uhr

Beschäftigte der staatlichen peruanischen Ölgesellschaft Petroperu traten am Montag in einen 72-stündigen Streik, um gegen Pläne zur Privatisierung von Teilen des Unternehmens zu protestieren. Das Unternehmen versicherte jedoch, dass der Betrieb normal weiterlaufe, und die Regierung erklärte den Streik für rechtswidrig. Mindestens 30 % der 2.200 gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten des Unternehmens hatten sich bis Montagmorgen dem Streik angeschlossen, so Jose Luis Saavedra, Generalsekretär der Gewerkschaft der Verwaltungsangestellten. „Die Geschwindigkeit, mit der die Regierung Petroperu privatisieren will, ist bemerkenswert“, sagte Saavedra gegenüber Reuters am Telefon.