MLPD mit Flugblatt und Hotspot dabei

MLPD mit Flugblatt und Hotspot dabei

20.000 bei der Berliner Demonstration für bezahlbaren Wohnraum

Unter dem Motto „Wohnen für alle! Gemeinsam gegen hohe Mieten und Verdrängung!“ haben am Sonnabendnachmittag tausende Menschen in Berlin für einen Kurswechsel in der Wohnungspolitik demonstriert. Die Veranstalter sprachen von rund 20.000 Teilnehmern.

Von der Landesleitung Ost der MLPD
20.000 bei der Berliner Demonstration für bezahlbaren Wohnraum

Die Demonstranten zogen vom Alexanderplatz über die Straße Unter den Linden zum Großen Stern. Initiatoren der Demonstration waren das bundesweite „Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“, die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ und die Kampagne „Mietenstopp! Denn dein Zuhause steht auf dem Spiel“. Es waren vor allem Mieterinitiativen aus Berlin, aber auch aus Hamburg und München, die sich an der Demonstration beteiligten. Völlig zu Recht wurde bei der Mieterdemo in Berlin die Profitgier der großen Konzerne und Aktionäre ins Visier genommen.

 

In ganz Deutschland machen sich die Menschen, die in Mietwohnungen leben, große Sorgen um diese existentielle Frage. Die Wohnungsfrage ist besonders in Städten wie Berlin, Frankfurt und München zu einem Brennpunkt der Kritik am Kapitalismus und der Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative geworden. Zu Recht gingen besondere junge Menschen auf die Straße, als das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel kippte. In Berliner Betrieben wie bei Siemens entfaltet sich ausgehend auch von den Betriebsgruppen der MLPD die Kritik, dass der Siemens-Konzern im Rahmen des Campus-Bau „Siemensstadt 20" behauptet, mit Preisen von 8-10 Euro/Quadratmeter „sozialen Wohnungsbau" zu fördern. Die MLPD ist mit ihren Wohngebietsgruppen in Mieterinitiativen sowie gegen Zwangsräumungen aktiv.

 

Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL unterstützen den „Volksentscheid" in Berlin am 26.09. „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen" mit einem kritischen Ja. Sie verbindet das mit der Forderung und dem Kampf darum, dass es keine „Entschädigung" der Wohnungsbaukonzerne gibt und tritt für ausreichenden umweltgerechten und preisgünstigen Wohnraum auf Kosten der Immobilienkonzerne ein - so auch der Titel des auf der Demo verteilten Flugblatts. 395.000 Menschen haben bisher für das Volksbegehren "Deutsche Wohnen enteignen" unterschrieben. Sie wehren sich gegen die ständig steigenden Mieten, die für Arbeiterhaushalte bedeuten, einen immer höheren Prozentsatz ihres Einkommens für das Wohnen aufbringen zu müssen. Sie wehren sich gegen die Verdrängung aus den Innenstädten. Die Initiatoren der Volksabstimmung schüren allerdings Illusionen in die Reformierbarkeit der kapitalistischen Profitwirtschaft. Deshalb hatten wir das Volksbegehren durchaus kritisch gesehen.

 

"Auch geht es nicht um einen bindenden 'Volksentscheid', heißt es im Flugblatt der MLPD Berlin. "Auch wenn mehrheitlich mit 'Ja' gestimmt wird, muss sich lediglich der Berliner Senat mit der Frage befassen. Darauf zu setzen, dass eine Mehrheit von SPD/Linkspartei/Grünen dieses Anliegen ohne weitere harte Kämpfe umsetzt, ist angesichts der Erfahrungen mit dem Berliner Senat illusionär. Aber selbst wenn: Was passiert dann? Es ist nicht akzeptabel, dass die Werktätigen Deutsche Wohnen, Vonovia und weiteren Konzernen zwischen 14 und 23 Mrd. Euro in den Rachen werfen sollen. Wir sind dagegen, dass Konzerne subventioniert werden, während sie sich die Gewinne privat aneignen. Die Forderungen der Mieterinnen und Mieter müssen auf Kosten der Profite erkämpft werden."

 

Die berechtigten Forderungen werden sich nur durch einen aktiven Widerstand der Arbeiterklasse und der breiten Massen durchsetzen lassen! Dafür steht die MLPD! Und: Nur eine revolutionäre Vergesellschaftung aller wesentlichen Produktionsmittel, von Wohnraum, Boden und Natur, ihre Überführung in Gemeineigentum und ihre Unterstellung unter die Verwaltung durch die Arbeiterklasse sowie die werktätigen Massen kann eine Befreiung vom Profitsystem bringen. Dieses politische System ist der Sozialismus.
Schon Friedrich Engels sagte: „Um dieser Wohnungsnot ein Ende zu machen, gibt es nur ein Mittel: die Ausbeutung und Unterdrückung der arbeitenden Klasse durch die herrschende Klasse überhaupt zu beseitigen."

 

Die MLPD nahm an der Demo teil und machte einen Hotspot an der Demo-Strecke, wo alle Vorbeilaufenden das Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ sehen konnte. Verschiedene Gespräche fanden über die Profitgier der großen Konzerne statt. Einheit bestand darin, dass es nicht zu akzeptieren ist, dass die Konzerne subventioniert werden, deshalb müssen die Forderungen auf Kosten der Profite erkämpft werden.