Bundestagswahl

Bundestagswahl

MLPD beantwortet Wahlprüfsteine von KON-MED

Der kurdische Dachverband Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland e.V. (KON-MED) hat Wahlprüfsteine zu verschiedenen Themen veröffentlicht, die zur Bundestagswahl antretende Parteien beantworten konnten.¹ Hier die Antworten der MLPD:

MLPD beantwortet Wahlprüfsteine von KON-MED
Die MLPD steht fest an der Seite des kurdischen Kampfs für Freiheit und Demokratie (rf-foto)

Vorspann: Die MLPD tritt 2021 mit dem Internationalistischen Bündnis als Internationalistische Liste / MLPD in allen Bundesländern und mit 145 Direktkandidatinnen und - Kandidaten zu den Bundestagswahlen an. Die Internationalistische Liste / MLPD und ihre Kandidatinnen und Kandidaten sind eng verbunden mit dem kurdischen Befreiungskampf. Wir arbeiten bundesweit und in vielen Städten teils auch im Internationalistischen Bündnis oder bei vielen Solidaritätsaktionen zu Rojava zusammen. Wir organisieren uns in Wählerinitiativen, in denen die Menschen selbst eine neue Art von Politik machen. Jede Stimme für die Internationalistische Liste / MLPD unterstützt diese Richtung. Der bürgerliche Parlamentarismus lenkt alle Hoffnungen auf Stellvertreter, die vor der Wahl viel versprechen und Illusionen verbreiten, was im Parlament für die Menschen erreicht werden könnte, ohne die realen Machtverhältnisse zu beachten. Wir stehen für eine grundsätzlich andere Art des Parlamentarismus, der auf den Kampf der Massen setzt und ihm eine Stimme im Parlament gibt. Dafür stehen unsere Grundsätze für die Wählerinitiativen und unsere Kandidatengrundsätze.

 

1. In der Frage der sozialen Rechte besteht dringender Handlungsbedarf! Wir sind stolz darauf, dass viele Arbeiterinnen und Arbeiter auf unserer Liste kandidieren und wir die Losung „Politik für Arbeiter statt für Milliardäre“ verwirklichen. Die weltweit 2153 Milliardäre besitzen so viel wie 60 Prozent der Weltbevölkerung. Die Arbeitsproduktivität hat sich in Deutschland seit 1995 mehr als verdoppelt. Eine der wichtigsten sozialen Forderungen ist es, die Arbeitszeit auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohnausgleich zu reduzieren, was die MLPD seit Jahren fordert. Dies würde 8 Millionen Arbeitsplätze schaffen oder sichern. 3 Millionen Rentnern droht Rente auf dem Niveau der Grundsicherung. Rente mit 67 bedeutet Altersarmut! Für die Verbesserung der sozialen Lage auf Kosten der Profite! Herabsetzung des Rentenalters auf 60 Jahre für Männer und auf 55 Jahre für Frauen und Schicht- und Schwerarbeiter – voller Rentenausgleich! Die 1000 Krisen im Kapitalismus zeigen: Es kann nur eine Lösung geben: Den Sozialismus! Wir machen bewusst diese Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen zum Thema Nummer 1. ...

 

Hier gibt es alle Antworten