Freiburg

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Plakate der Internationalistischen Liste / MLPD beklebt

In Freiburg sind Plakate der Internationalistischen Liste / MLPD zur Bundestagswahl über Nacht mit Aufklebern zugeklebt worden.

Von Rote Fahne Redaktion

In dem Wohngebiet, in dem die MLPD ihrer Kleinarbeit macht bzw. gute Kontakte zu den Nachbarn unterhält und als Ansprechpartnerin geschätzt ist, wurden Wahlplakate der Internationalistischen Liste / MLPD mit Aufklebern überklebt, auf denen die Losung „Ausbeutung abwählen, das klappt nie. Boykott der Wahl der Bourgeoisie.“  Die Aufkleber sind mit einem Fake-V.I.S.d.P. versehen.

 

Natürlich kann man Ausbeutung nicht abwählen. Der bürgerliche Parlamentarismus ist eine Hauptmethode der Herrschenden, die Massen an das kapitalistische System zu binden. Die MLPD hingegen, die in diesem Bundestagswahlkampf als Internationalistische Liste / MLPD im Bündnis mit verschiedenen fortschrittlichen Organisationen aus dem Internationalistischen Bündnis kandidiert, verwirklicht einen proletarischen Parlamentarismus: Er nutzt die Parlamentstribüne, um die Anliegen der kämpferischen Opposition zu vertreten, bekannt zu machen und zu verbreiten. Er nutzt alle parlamentarischen Möglichkeiten für die Unterstützung des Kampfs der Massen und für die marxistisch-leninistische Erziehung zur Selbstbefreiung.

 

Hier sind zwei Formen des proletarischen Parlamentarismus zu unterscheiden: Die Teilnahme am Wahlkampf und die Ausnutzung der Parlamentstribüne. So fördern Marxisten-Leninisten Bestrebungen, die kommunale Selbstverwaltung durch „Bürgerbegehren“ und „Bürgerentscheide“ auszuweiten und ausreichende kommunale Finanzierung durchzusetzen. Die Marxisten-Leninisten führen solche Kämpfe als Schule des Klassenkampfs, kritisieren alle Illusionen in den Kapitalismus und den bürgerlichen Parlamentarismus. Bürgerliche Parlamente können niemals systemverändernd wirken. Deshalb muss die proletarische Parlamentsarbeit aufs Engste mit dem Klassenkampf verbunden werden und dazu beitragen, dass die Massen die Diktatur der Monopole durchschauen, sich organisieren und den Kampf für ihre Interessen aufnehmen.

 

Wenn nun – wer auch immer – seine linkssektiererischen Aufkleber ausgerechnet auf die Plakate der Internationalistischen Liste / MLPD verteilt, um deren Losungen wie: „Nur noch Krisen, eine Ursache: Kapitalismus!“, „Nur noch Krisen, eine Lösung: Sozialismus!“ sowie: „1000 Lügen, eine Quelle: Antikommunismus!“ zu überkleben, dann zeigt das das Fehlen von Argumenten. Diejenigen, die so handeln, stellen sich objektiv auf die Seite der Antikommunisten, die die Internationalistische Liste / MLPD schon den kompletten Wahlkampf über attackieren und behindern wollen.