Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl 2021

Von Kandidatenberichten bis Medienzensur – Die Internationalistische Liste / MLPD in den Medien

Die Berichterstattung über den Bundestagswahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD in den bürgerlichen Medien reicht von fairer Berichterstattung über bewusste Falschdarstellung bis hin zu totaler Ignoranz und Zensur, vor allem in den großen Zeitungen und im Fernsehen.

Von Rote Fahne Redaktion

Die Heilbronner Stimme vom 15. September stellt den dortigen Direktkandidaten, Peter Rügner, wie folgt dar: "Als Krankenpfleger spricht sich Peter Rügner für ein Gesundheitssystem aus, in dem der Mensch und nicht der Profit im Mittelpunkt steht. Der gebürtige Heilbronner, verheiratet, drei Töchter, plädiert zudem für die vollständige Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch die Unternehmen. Durch eine sechsprozentige Sozialsteuer könnten die Beiträge finanziert werden, sagt der aktive Gewerkschafter. Handlungsbedarf sieht der 54-Jährige beim Umweltschutz. Notwendig seien der konsequente Ausbau erneuerbarer Energien, E-Mobilität, CO2-Neutralität und eine Kreislaufwirtschaft zu Lasten der Großkonzerne."

 

Im Niederschlesischen Kurier kommt der Görlitzer Direktkandidat, Bernhard Blickle, zu Wort. Unter anderem antwortet er auf die Frage: „Gibt es eine Redewendung oder eine politisch sehr häufig genutzte Floskel, die Sie bewusst meiden und falls ja: Aus welchem Motiv?“ Bernhard Blickle: „Alle reden von der ‚sozialen Marktwirtschaft'. Als dieser Begriff von Kanzler Ludwig Erhard verbreitet wurde, sollte es keinen Kapitalismus, keine Arbeiter und keine Kapitalisten geben. Der Antikommunismus wollte die Welt schönreden – die Realität blieb aber gleich, wie viele Leute schmerzlich erfahren.“

 

Auf die Frage: „Welches Buch liegt gerade auf ihrem Nachttisch und wieso haben Sie dazu gegriffen?“, antwortet er: „Da liegt ein blaues Buch von Stefan Engel mit dem Titel ‚Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus‘. Es beschäftigt sich vor allem mit den sich ständig ändernden Versuchen des Antikommunismus, eine Mauer gegen den echten Sozialismus aufzubauen. Einer seiner Tricks ist die Gleichsetzung des bürokratischen Kapitalismus in den letzten 30 Jahren DDR mit dem tatsächlichen sozialistischen Anfang und seinen Prinzipien.“

 

In Aschaffenburg hat das örtlich erscheinende Main-Echo eine krasse Falschdarstellung gebracht. Dazu Bendrick Arnold: „Am 2. September erschien im Main-Echo der Artikel ‚Der Marxist‘ von Chefredakteur Martin Schwarzkopf, der meine politischen Ansichten grob antikommunistisch verfälscht. Herr Schwarzkopf hat fast eine Stunde mit mir gesprochen (allerdings weder ein Aufnahmegerät mitlaufen lassen noch sich wörtliche Zitate von mir notiert), um dann den Artikel dazu zu nutzen, eine massiv verunglimpfende antikommunistische Stimmungsmache gegen mich und die Internationalistische Liste / MLPD loszutreten. Eine Richtigstellung von mir in einem Leserbrief wurde mit der vorgeschobenen Begründung abgelehnt, der Artikel würde mich als Direktkandidat einer Kleinpartei schon genug bekannt machen. Auch eine Gegendarstellung lehnte Herr Schwarzkopf ab. Dieser Artikel ist ein Paradebeispiel für ‚demokratische‘ Pressefreiheit, wie sie solch verbohrte Antikommunisten verstehen, die ihre Medienmacht skrupellos ausnutzen, um jeden Gedanken an eine echte sozialistische Alternative zum menschenverachtenden Kapitalismus mit einem Bannstrahl zu belegen.“ (Hier gibt es den kompletten Offenen Brief).

 

Aus Schweinfurt berichtet ein Korrespondent: „In Schweinfurt wurde in der Mainpost (Schweinfurter Tagblatt) zumindest die Kundgebung mit Gabi Fechtner angekündigt, sogar, wie gewünscht, am Mittwoch, 10. September, mit dem Tag der Kundgebung, 17. September. Leider kam zur Kundgebung kein Vertreter der eingeladenen Medien. Da war es wichtiger, eine Aussage von Markus Söder zum x-ten Mal zu wiederholen, der seinen Wahlkampfauftritt am selben Tag im Sachs-Stadion in der Stadt absolvierte.“

 

In Dortmund kritisiert ein Leser beim "Nordstadtblogger" die Nichterwähnung der Direktkandidatinnen in den öffentlichen Medien: "Ich habe auf dieser Seite, auf der Direktkandidaten aus Dortmund zur Bundestagswahl 2021 vorgestellt werden, vergeblich nach Sarah Rißmann (Dortmund I) und Klara Kossack (Dortmund II) gesucht, die für die Internationalistischen Liste / MLPD kandidieren. Auch bei den Ruhrnachrichten wird wie selbstverständlich nur über die Direktkandidaten von SPD, CDU, GRÜNE, FDP, LINKE und Die Partei berichtet. Kritik habe ich auch daran, dass der AfD-Kandidat Helferich sowohl auf der Landesliste als auch als Direktkandidat zur Bundestagswahl zugelassen wurde, obwohl er sich mit dem Nazi-Richter Freisler vergleicht. Die gesellschaftliche Relevanz und Bedeutung der Internationalistischen/MLPD ist nicht zu übersehen."