Bundestagswahl

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Tiefes Misstrauen auf der 488. Saarbrücker Montagsdemo

Von der 488. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze, die am 4. Oktober stattfand, wird berichtet:

Von Sabine Fricker (Montagsdemo Saarbrücken)

„Was soll man von einem Bundestag erwarten, dessen Abgeordnete, gut gemästet mit 10.080 Euro monatlich, noch mitten im Wahlkampf eine Erhöhung des Regelsatzes um 3 Euro beschließen? Und das bei einer solchen Inflation, die für uns so viel höher ist als die allgemeine: Gemüse, Sprit, Heizung...“

 

Tiefes Misstrauen auf der heutigen Montagsdemo. Das beruht auf Erfahrung, und als eine Schlussfolgerung wird gezogen: Am 23. Oktober gehts zur diesjährigen gemeinsamen und regionalen Herbstdemo nach Stuttgart. Um 12 Uhr gehts los. (Mehr zu den Herbstdemonstrationen der Bundesweiten Montagsdemobewegung gibt es hier.)

 

„Ich habe inzwischen dreizehnmal an verschiedenen Wahlen teilgenommen und ein einziges Mal dabei einen sogenannten Politikwechsel erlebt. Das war, als Kohl weg- und Schröder neu gewählt wurde. Und was musste ich erleben? Es war eine Täuschung. Es war die Schröder-Fischer-Regierung, die uns die Hartz-Gesetze dann einbrockte. Das ist, was ich zu diesen Wahlen zu sagen habe. Und ehrlich: Ich bin ein bisschen ratlos“, sagte eine Frau.

 

Ein Mann warf ein: „Es ist klar, Wahlen und der Parlamentarismus rütteln nicht an den Grundfesten des Gesellschaftssystems. Im Gegenteil, sie dienen seiner Festigung. Deshalb spielen sich die Kämpfe um Verbesserung auch nicht dort ab. Da muss man schon selber ran, alle miteinander“. ...

 

Dass es dafür allen Anlass gibt, wurde in vielen Redebeiträgen heute klar: „‚Kalte‘ Stilllegung des Opel-Werkes in Eisenach und geplante Vernichtung von Zigtausenden Arbeitsplätzen in vielen Branchen, siehe Ford Saarlouis usw. - eine Herausforderung an alle Belegschaften, das zu Fall zu bringen.“ ...