Fridays-for-Future-Aktionstag am 24. September
Antikommunistische Attacken gegen wachsenden Einfluss der MLPD
Der folgende Artikel ist im aktuellen "Rote Fahne Magazin" 21 / 2021 auf Seite 30 / 31 erschienen:
Angesichts des beschleunigten Übergangs in eine drohende Umweltkatastrophe beleben sich die Jugendumweltproteste wie zuletzt am 24. September bei den FFF-Protesten mit 620.000 Teilnehmern an 470 Orten. Auch die antikapitalistische Stimmung hat sich deutlich verstärkt. Beispielhaft dafür war ein riesiges Transparent in Stuttgart: „Es gibt keinen grünen Kapitalismus – System change statt Regierungswechsel“. In Hamburg stand auf vielen Schildern und Transparenten: „Das Problem heißt Kapitalismus!“.
Kampfprogramm eingesetzt und grundlegende Alternative propagiert
Viel Zustimmung fand im Flugblatt des REBELL, dass die internationalen Monopole mit 70 Prozent der CO2-Emission Hauptverantwortliche der Umweltkrise sind. Über die sozialistische Perspektive als Ausweg aus der Umweltkrise gab es tiefgehende Gespräche.
Häufig waren die umweltpolitischen Errungenschaften im sozialistischen Aufbau gar nicht bekannt. Tausende Flugblätter des REBELL wurden verteilt, einige Exemplare von „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ verkauft und das Kampfprogramm der MLPD zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft wurde eingesetzt.
Das Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ (S. 141 f) analysiert:
„Die Losung ‚keine Parteien‘ verfolgt ein doppeltes Ziel. Sie beabsichtigt zum einen den Ausschluss revolutionärer Parteien, bedeutet Zerstörung der Überparteilichkeit, Spaltung und undemokratische Ausgrenzung. Sie soll zum anderen den verdeckten Führungsanspruch von bürgerlichen Parteivertretern ermöglichen, unter anderem der ,Grünen‘, der SPD und der Partei ,DIE LINKE‘, getarnt als Repräsentanten verschiedener NGOs. Die Losung versucht, die Lüge von der 'Ideologiefreiheit‘ in den sozialen Bewegungen in die Praxis umzusetzen. Sie suggeriert parteipolitische 'Neutralität', obwohl das in einer Klassengesellschaft eine Illusion ist.“
Einige antikommunistische Attacken grenzten an Pogromstimmung
Die wachsende antikapitalistische Stimmung, Kritik an den Grünen und die konsequente Haltung der MLPD, sich nicht antikommunistisch ausgrenzen zu lassen, brachte das staatlich und geheimdienstlich organisierte gesamtgesellschaftliche Liquidatorentum wieder auf den Plan - betrieben von einigen Funktionären der Grünen, aus dem Umfeld der SPD und „Antideutschen“. In mindestens 17 Orten wollten sie der MLPD das demokratische Recht der Versammlungsfreiheit absprechen. Die antikommunistischen Attacken gingen vom Verbot, Flyer zu verteilen, über unflätige Beschimpfungen und Beleidigungen bis zu Rempeleien und Einkesselungsversuchen.
Die MLPD Recklinghausen schreibt in einer Pressemitteilung: „Kurz nach Beginn der Demonstration in Recklinghausen spielten sich in der Fußgängerzone Szenen ab, die an pogromartige Stimmungen erinnerten. ... Von Demo-Ordnern wurden Sprechchöre inszeniert, um die MLPD aus dem Demozug zu entfernen.“ In Hagen holten die Antikommunisten die Polizei, die das Transparent „Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft - MLPD“ beschlagnahmte, allerdings schnell wieder herausgeben musste.
„Parolen und fundierte Redebeiträge“, so eine Korrespondentin,„kamen gut an und wurden zum Anziehungspunkt. Eine Gruppe von Demo-Ordnern und Älteren aus dem Umfeld von BUND und Grünen ging dann massiv unter Verstoß gegen alle Corona-Regeln gegen uns vor, insbesondere, wenn Reinhard Funk, der Direktkandidat für die Internationalistische Liste / MLPD in Hagen, am Mikrofon sprach. Statt die Corona-Regeln durchzusetzen und gegen die Störer vorzugehen, ging die Polizei dann gegen die MLPD und ihre Freunde vor, warf der MLPD und speziell Reinhard Funk die Störung der Demo vor und beschlagnahmte das Mikrofon.“
Offene Wahlpropaganda in sozialen Bewegungen für bürgerliche Parteien
In Herne warb der Grünen-Funktionär Jörg Höhfeld und in Dortmund die selbsternannte FFF-Sprecherin Lena Kah für die Wahl der Grünen. Ein an vielen Orten Orten verteilter Flyer von „Campact“ zum „Klimacheck“ schloss die revolutionäre Alternative aus – und wie von Zauberhand wurden die Grünen, die Linke und die SPD als abgestufte Gewinner empfohlen. Auf der Abschlusskundgebung in Recklinghausen haben die meisten Redner mehr oder weniger offen zur Wahl der Grünen bzw. der SPD aufgerufen. Ist das keine Parteipolitik?
Üble faschistische Methoden gegen die MLPD kommen nicht gut an
In Dortmund und in Ulm solidarisierten sich Mitglieder der LINKEN mit der MLPD. In Hagen stießen REBELLen während der Abschlusskundgebung mit dem Ruf: „Hier, das verbotene Flugblatt“ auf viel Interesse. In Gelsenkirchen hetzten das selbsternannte Orgateam, „Antideutsche“ und bürgerliche Jugendverbände die Polizei insbesondere auf die Jugendpolitische Sprecherin der MLPD, Lisa Gärtner. Sie stellte Anzeige gegen einen Aggressor aus Bochum, der drohte: „In Bochum hätte man Dich schon längst mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus gefahren!“ Auf ihre Rückfrage, ob das eine Androhung zur Körperverletzung sei, antwortete der Besagt „JA!“ Das sind faschistische Methoden. Sie haben in der FFF-Bewegung nichts zu suchen. Für eine breite überparteiliche Umweltbewegung! „Gib Antikommunismus keine Chance!“