Wahlen in den USA

So schnell kann's gehen!

Donnerstag, 04.11.2021, 18:00 Uhr

Die Demokraten unter Staatspräsident Joe Biden erlitten in Virginia eine herbe Niederlage. Vor einem Jahr gewannen sie noch mit 54 zu 44 Prozent, nun verloren sie mit 49 zu 51 Prozent. Allgemein wird davon ausgegangen, dass die Stimmen vor einem Jahr für Biden vor allem Proteststimmen gegen Trump waren. Nun fällt diese Motivation stark zurück. Bidens eigene Partei hat ihm die finanziellen Mittel für seine Wahlversprechen um 50 % gekürzt. Der Kandidat der Republikaner ging auf Distanz zu Trump und übernahm nicht dessen Lüge vom Wahlbetrug. Umgekehrt ging die Sache bei der New Yorker Bürgermeisterwahl aus. Hier gewann ein Demokrat. Der ehemalige Bürgermeister Rudy Giuliani ist gar nicht angetreten. Er ist strammer Trump-Anhänger. Unsere Damen und Herren Ampel-Koalitionäre, als "kleineres Übel" ans Ruder gekommen, können sich Bidens Erfahrung schon mal hinter die Ohren schreiben.

Monika Gärtner-Engel

Video: Al-Awda-Krankenhaus in Gaza brennt nach Angriff

Freitag, 23.05.2025, 13:30 Uhr

Monika Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR und Co-Präsidentin der United Front, informiert in einem Shortvideo darüber, dass die israelische Armee das Al-Awda-Krankenhaus in Gaza in Brand geschossen hat. Sie ruft zur Solidarität auf.

Hier geht es zum Video

Belgien

Erneuter Streik gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters

Donnerstag, 22.05.2025, 17:50 Uhr

Gestern organisierte in Belgien die sozialistische Gewerkschaft ABVV bzw. deren Ableger im öffentlichen Dienst ACOD einen 24-Stunden-Streik, um den Druck auf die Regierung De Wever zu erhöhen. Es geht u.a. gegen die geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters und das gesamte Kürzungsprogramm der Regierung für den öffentlichen Dienst. Am Dienstag wurden verschiedene Verkehrsbetriebe bestreikt, darunter die Eisenbahn und die Häfen. Betroffen waren dieses Mal aber auch das Justiz- und das Gefängniswesen, die Müllabfuhr - vor allem in Brüssel und in Antwerpen - und auch die Post (Bpost). Vereinzelt gab es wohl auch Streiks im Schulwesen. Der Aufruf zu demonstrieren kommt vor allem aus den Sektoren Pflege, Sozialhilfe, Behindertenbetreuung, Kinderbetreuung, Bildung und Kultur.

Rote Fahne Magazin

Titelthema "Rebellische Kultur contra faschistische Brandstifter"

Donnerstag, 22.05.2025, 17:50 Uhr

Titelthema des nächsten Rote Fahne Magazins 12/2025, das am 6. Juni erscheint, wird sein: "Rebellische Kultur contra faschistische Brandstifter". Dafür bittet die Redaktion um Erfahrungsberichte, Infos und Korrespondenzen zur Auseinandersetzung mit Jugendlichen über den wachsenden faschistischen Einfluss. Vor allem aber auch zur Entwicklung der antifaschistischen, fortschrittlichen und rebellischen Kultur: Welche Zusammenarbeit gibt es mit antifaschistischen, fortschrittlichen Künstlern? Wie entwickeln sich die Kultur- und Freizeitaktivitäten von MLPD und REBELL - gerade auch in Zusammenhang mit dem Rebellischen Musikfestival, dem bevorstehenden Sommercamp, der Palästina-Solidarität und so weiter? Bitte bis Dienstag, 27. Mai, an rotefahne@mlpd.de schicken!

Schattenflotten

Russische Behörden setzen griechischen Tanker unter liberianischer Flagge fest

Mittwoch, 21.05.2025, 17:50 Uhr

Der Tanker „Green Admire“, der unter liberianischer Flagge fährt, jedoch in griechischem Besitz ist, wurde von russischen Behörden in russischen Gewässern gestoppt. Jetzt liegt er vor der russischen Insel Hogland vor Anker. Geladen hat das Schiff Schieferöl aus Estland, das es in Sillamäe aufgenommen hatte. Die griechische Regierung erklärte, dass Russland eine Geldstrafe verhängen wolle. Gründe nannte die griechische Regierung nicht. Der Vorfall erinnert an die Serie von Zwischenfällen um Zivilschiffe, vorzugsweise Tanker, die in russischem Besitz oder Auftrag unter verschiedenen Flaggen fahren. Im Fall von Russland geißeln die westlichen Imperialisten diese Schiffe als "Schattenflotte"; tatsächlich ist es allgemein gängige Praxis, dass Schiffseigner ihre Schiffe nicht unter den Flaggen ihrer Herkunft, sondern denen so genannter "Flaggenstaaten" fahren lassen, um Kosten zu sparen. Sie erschwert allerdings die Durchsetzung von Sanktionen im Seehandel.

Naturkatastrophe

Indonesien: Vulkan Lewotobi Laki-laki bricht erneut aus

Mittwoch, 21.05.2025, 17:50 Uhr

Am Sonntag schleuderte der Vulkan eine gewaltige Aschewolke bis zu 6.000 Meter in die Höhe. Der stärkste Ausbruch ereignete sich um 14.05 Uhr Ortszeit; die Behörden stellten eine maximale Amplitude von 47,3 Millimetern und eine Dauer von etwa 6 Minuten und 20 Sekunden fest. Die „Volcano Observatory Notice for Aviation“ (VONA) wurde auf die höchste Flugwarnstufe "rot" angehoben. Flüge unterhalb von 6.000 Metern müssen in der Nähe des Mount Lewotobi gemieden werden, da von der Asche eine erhebliche Gefahr ausgeht. In der Vergangenheit wurden durch Vulkanasche schon Flugzeugtriebwerke im Flug zerstört. Es wurde außerdem eine Sperrzone mit einem Radius von sechs Kilometern um den Krater eingerichtet. Neben der Gefahr, die von der Asche ausgeht, besteht das Risiko von Schlammlawinen.

Russische Föderation

"Antirussisches" Verhalten in Videospielen künftig strafbar?

Mittwoch, 21.05.2025, 17:50 Uhr

In der Russischen Föderation beschäftigt man sich mit dem Vorschlag, "antirussische" und "destruktive" Inhalte in Videospielen künftig mit Geldstrafen zu ahnden. Die Initiative des Duma-Abgeordneten Anatoli Wyborny sieht vor, dass die Geldstrafe für ein solches Vergehen zwischen 400.000 und 5 Millionen Rubel (4 400 - 55 000 Euro) liegen soll, so berichtet die russische Tageszeitung Iswestija. Der Vorschlag ist dabei so ungenau, dass man nicht sagen kann, was konkret strafbar wäre und ob in erster Linie Entwickler oder Spieler Ziel der repressiven Maßnahme sein sollen, wobei die Höhe der diskutierten Strafen eher letzteres nahelegt.