Pressemitteilung der MLPD

Corona: Alarmstufe Rot! MLPD fordert entschlossene Maßnahmen - Jetzt als Flugblatt

Donnerstag, 18.11.2021, 18:00 Uhr

Die Pressemitteilung der MLPD, „Corona: Alarmstufe Rot! MLPD fordert entschlossene Maßnahmen - Kurzzeitiger, massenfreundlicher Lockdown und Impfpflicht dürfen keine Tabuthemen bleiben“, die das Zentralkomittee zu Beginn der Woche herausgegeben hat, ist jetzt als gestaltetes Flugblatt für den massenhaften Einsatz erschienen. Morgen werden wir zur heutigen Bundestagsdebatte und dem geänderten Infektionsschutzgesetz Stellung nehmen.

Hier gibt es das Flugblatt

Kandidiert auch nicht mehr für den Bundestag

Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück

Montag, 07.10.2024, 15:00 Uhr

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (35) hat seinen Rücktritt verkündet. Er werde im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert am Montag in einer persönlichen Erklärung. Er begründete seine Entscheidung mit gesundheitlichen Problemen: "Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden." Kühnert teilte weiter mit, er habe die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil vor einigen Tagen vorab über seinen Schritt informiert. Er werde bei der Bundestagswahl in einem Jahr auch nicht erneut als Abgeordneter im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg in Berlin kandidieren.

Philippinen

Mindanao: Anhaltender Widerstand gegen Tampakan Tagebaumine

Montag, 07.10.2024, 14:00 Uhr

Das Tampakan-Projekt wird als das größte unerschlossene Kupfer-Gold-Minenfeld in Südostasien und als eines der größten seiner Art in der Welt bezeichnet. Es hat das Potenzial, während der erwarteten 17-jährigen Lebensdauer der Mine durchschnittlich 375.000 Tonnen Kupfer und 360.000 Unzen Gold in Konzentrat pro Jahr zu fördern. Der Widerstand gegen dieses Projekt hält seit Jahren an und nimmt aktuell zu: Tausende protestierten am 4. Oktober gegen die Verlängerung einer Genehmigung für die Entwicklung der Mine, die Sagittarius Mine will 2026 mit der kommerziellen Ausbeutung beginnen. Für Anwohner und Bauern bedeutet das eine große Gefahr.

Ungarn

Budapest: Tausende gegen Orban-Medien

Montag, 07.10.2024, 14:00 Uhr

Am Samstag beteiligten sich Tausende an einer Protestkundgebung vor dem Sitz des staatlichen Fernsehens in Budapest und protestierten gegen den "Propagandasender". Der staatliche Sender MTVA betreibe eine einseitige Propaganda, in der nur Politiker der Partei und der Regierung des ultrarechten Ministerpräsidenten Viktor Orban zu Wort kämen. Bei der Kundgebung waren Transparente mit Forderungen wie "Unabhängige öffentliche Medien" und "Nicht links, nicht rechts, bloß ungarisch" zu sehen. Die Demonstration war von der Tisza-Partei des Oppositionsführers Peter Magyar organisiert worden, der sich zum wichtigsten innenpolitischen Rivalen Orbans entwickelt hat. Seine Partei hatte bei der Europawahl rund 30 Prozent der Stimmen erhalten.

Nigeria

Abuja: Polizeinsatz gegen Armutsproteste

Montag, 07.10.2024, 14:00 Uhr

Verschiedene Organisationen hatten in Nigeria für den 1. Oktober, am 64. Jahrestag der Unabhängigkeit des Landes, unter dem hashtag #FearlessInOctober zu Protesten gegen Jugendarbeitslosigkeit, Armut, Hunger und die anhaltenden Preissteigerungen aufgerufen. Protestiert wurde in der Hauptstadt Abuja, in Lagos und Ilorin. Die Polizei ging mit Wasserwerfern gegen die jugendlichen Demonstranten vor. Laut dem Welternährungsprogramm haben inzwischen in Nigeria 26,5 Millionen Menschen Schwierigkeiten, sich ausreichend zu ernähren. 2023 waren es noch 19 Prozent. Hintergrund ist ein Kürzungsprogramm der Regierung bei Subventionen und die Abwertung der nigerianischen Währung auf Druck mit der Weltbank. Es war bereits der zweite Protest innerhalb eines Monats.

Italien

Weltweit Demos der Palästina-Solidarität

Montag, 07.10.2024, 13:11 Uhr

In Italien hatten die Behörden im Vorfeld des 7. Oktober eine Demonstration der Palästina-Solidarität am 5. Oktober in Rom verboten. Trotz eines massiven Polizeiaufgebots und intensiver Kontrollen und Behinderungen bei der Anreise versammelten sich bis zu 9.000 Demonstranten in Rom und forderten ein Ende des Völkermords in Gaza und ein Ende der israelischen Besatzung. In London beteiligten sich 40.000 Menschen an der Demonstration für einen sofortigen Waffenstillstand und die Einstellung jeglicher britischer Unterstützung für Israel. In Südafrika demonstrierten jeweils Tausende am Samstag in Kapstadt und Johannesburg und forderten Sanktionen gegen Israel. In den USA gab es unter anderem Demos in Washington D.C., New York und Los Angeles.

Ukrainekrieg

Kretschmer, Woidke und Voigt fordern mehr Diplomatie

Sonntag, 06.10.2024, 18:40 Uhr

Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD), sowie der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt haben in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung für ein stärkeres diplomatisches Engagement Deutschlands zur Beendigung des Ukrainekriegs geworben. Sie fordern die Bundesregierung auf, Russland an den Verhandlungstisch zu bringen. Von vielen Seiten, am lautesten vom CDU-Vorsitzenden und vom grünen Hofreiter, hagelte es Kritik. Die Kritiker halten am "Siegesplan" der Ukraine fest. Wollen die drei vielleicht auch ein Ticket für Koalitionsverhandlungen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht lösen?