"Allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 und kurzzeitiger Lockdown in Form vorgezogener Weihnachtsferien“ (Jetzt mit Flugblatt)

In der gesundheitlichen Notlage mit der vierten Welle der Corona-Pandemie ist eine allgemeine Impfpflicht dringend nötig geworden. Impfen und Boostern sind zentrale Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie und für eine Null-Covid-Perspektive! Länder, die das konsequent organisierten, haben niedrigere Inzidenzen. Das von der Merkel-Regierung eingeführte Kriterium der sogenannten Hospitalisierungsrate akzeptiert dagegen von vornherein Zehntausende Tote und hunderttausende an Long-Covid-Erkrankte. Mittlerweile spricht sich eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung für die allgemeine Impfpflicht aus. Natürlich muss es Ausnahmen geben - für Menschen bis fünf Jahre oder mit gesundheitlichen oder anderen zwingenden Impfhindernissen.

Die Regierenden haben mit ihrem gescheiterten Krisenmanagement die katastrophale gesundheitliche Lage zu verantworten. Alle bürgerlichen Parteien sind vereinheitlicht auf das Mantra „Kein neuer Lockdown“, was strikt den Monopolforderungen und ihren Profitinteressen entspricht. Als im Sommer klar war, dass die Impfungen gut wirksam und im Allgemeinen verträglich sind, hätten die Regierenden diese Impfpflicht bereits einführen müssen, dann wäre den Massen diese gefährliche Zuspitzung erspart worden.

Im sozialistischen Aufbau waren Impfverpflichtungen wichtiger Bestandteil in der Schaffung eines weltweit vorbildlichen Gesundheitswesens und ihre Propagierung ist wichtig im Kampf gegen den Antikommunismus.

Die Impfpflicht ist Ausdruck der Solidarität und ein Beitrag zur Überwindung der Spaltung der Massen in der polarisierten gesellschaftlichen Situation. Sie ist eine Kampfansage an den bürgerlichen und kleinbürgerlichen Freiheitsbegriff, der rücksichtslosen Egoismus und Individualismus predigt.

Der kommunistische Freiheitsbegriff geht dagegen von den Gesamtinteressen der Masse der Bevölkerung aus. Er dient der Klassensolidarität und zielt auf die Stärkung der Kampffähigkeit der Arbeiterklasse und breiten Massen und der MLPD gegen die Abwälzung der Krisenlasten.

Weitere aktuelle Forderungen sind:

• Für einen kurzzeitigen Lockdown auf Kosten der Monopole mit nachfolgenden neuen Freiheiten für Geimpfte – statt ständiges Hin und Her mit immer wiederkehrenden Einschränkungen und massenhaften Erkrankungen, die z. B. Kinder viel mehr belasten.
• Für das Brechen der vierten Welle braucht es diesen Lockdown in Form von vorgezogenen Weihnachtsferien für die Republik - auf Kosten der Monopole! Zeitweise Schließung aller gesellschaftlich nicht akut erforderlichen Betriebe, Verwaltungen, Dienstleistungsbereichen bei voller Lohnfortzahlung und Entschädigung der kleineren Betriebe und Selbständigen. Parallele Schließung der Kitas, Schulen und Hochschulen. Gegen die Abwälzung der Folgen auf die Familien. Lockdown-Gruppen nicht auf die Einzelfamilie beschränken. Sportliche Betätigung im Freien fördern usw. Ausbau kostenloser PCR-Massentests.
• Erhalt demokratischer Rechte und Freiheiten, insbesondere des Versammlungs- und Demonstrationsrechts unter strengen Gesundheitsschutzbedingungen – statt Einschränkung unter dem Vorwand der Pandemie!
• Gründliche Aufklärung und Impfberatung! Intensivierung der Forschung nach neueren, nebenwirkungsärmeren Impfstoffen und Medikamenten, die auch die Virusausbreitung effektiver bekämpfen. Einführung eines umfassenden Impfregisters, auch zur Analyse und Bekämpfung von Nebenwirkungen. Für das weltweite Recht auf rasche Impfung und schnellen Aufbau der Produktionskapazität und des Gesundheitswesens in allen Ländern! Weg mit dem Patentrecht für Impfstoffe! Freigabe der Lizenzen!
• Umsatzbezogene Unternehmenssteuer zur Begleichung der Kosten im Gesundheitswesen für Massenimpfungen und Tests. Hände weg von der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall!
• Für den echten Sozialismus!

Hier gibt es die Erklärung als Flugblatt

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