Aufstehen gegen Rassismus Essen

Aufstehen gegen Rassismus Essen

„Urteil ist ein Teilerfolg; aber warum wird nicht gegen den Autofahrer ermittelt?“

Aufstehen gegen Rassismus Essen wertet das Berufungsverfahren vom 1. Dezember gegen zwei Antifaschisten vor dem Landgericht Duisburg als Teilerfolg. Das Verfahren gegen die beiden Männer wurde jeweils gegen eine Zahlung an gemeinnützige Organisationen eingestellt. Dem Verfahren war ein Schuldspruch in erster Instanz vor dem Mülheimer Amtsgericht vorausgegangen. Die beiden Aktivisten waren im Juli wegen Verstoß gegen das Vermummungsverbot und Beleidigung schuldig gesprochen worden. (Mehr dazu hier) „Wir sind aber nach wie vor schockiert und wütend, dass gegen den Autofahrer nicht ermittelt wurde – und das auch heute nicht zur Debatte stand. Es ist also in Deutschland anscheinend kein Problem mit einem Auto in Menschen zu fahren, solange es sich bei den Angefahrenen um Antifaschistinnen und Antifaschisten handelt“, so das Bündnis.