SPD gibt ihre Ministerinnen und Minister bekannt
Die mutmaßlichen künftigen SPD-Ministerinnen und -Minister …
gab Olaf Scholz heute bekannt.
Außer alten Bekannten wie Hubertus Heil als Arbeits- und Sozialminister präsentierte Olaf Scholz Karl Lauterbach als einen der populäreren Politiker in der Corona-Pandemie. Das Innenministerium soll die hessische Partei- und Fraktionschefin Nancy Faeser übernehmen, die sich ausdrücklich die Bekämpfung des von ihr so genannten „Rechtsextremismus“ als wichtigste Aufgabe vornimmt. Eine der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden, Klara Geywitz, bekommt das neue Bundesbauministerium. Sie erklärte, massiv neue Wohnungen bauen sowie den Schutz der Mieterinnen und Mieter intensivieren zu wollen.
Mit den teils unerwarteten Nominierungen reagiert Scholz auch auf Kritiken am Koalitionsvertrag (über den Rote Fahne News so berichtete). Was in den meisten Medienberichten unterschlagen wird: Alle Nominierten haben sich als Monopolpolitiker bereits rückschrittliche Sporen verdient. So hatte Lauterbach fleißig die Privatisierung der Kliniken in NRW vorangebracht. In einem Internetkommentar wurde ergänzend darauf hingewiesen: „Wobei er natürlich sich selbst nicht vergaß und auch in einigen der privatisierten Kliniken im Vorstand sitzt.“
Am Mittwoch will Scholz dann Kanzler werden; Rote Fahne News wird genauer berichten.