Montagsdemo Stuttgart

Montagsdemo Stuttgart

Keine Hoffnung in die Ampel!

Keine Hoffnung in die Ampel! Das war schon das Ergebnis unserer Beratung auf der Montagskundgebung vor den Wahlen. Jetzt, nach den Wahlen, wird klarer, welch schöne Bescherung wir von der neuen Regierung zu erwarten haben.

Pressemitteilung

Arbeitslosengeld 2 jetzt Bürgergeld: Von der dringenden Erhöhung der Bezüge ist nichts zu hören – und das trotz rasanter Teuerung.

 

Die Auszahlung der Bonuszahlung für Beschäftigte im Gesundheitswesen wird vertagt. Allerdings brauchen wir sowieso nicht Einmalzahlungen für einige, sondern höhere Gehälter und bessere Arbeitsbedingen für alle.

 

Vor den Wahlen und noch im Sondierungspapier der Ampel-Parteien gab es Corona nur als vergangene Pandemie. Jetzt wird hektisch ein Krisenstab unter Leitung eines Bundeswehrgenerals installiert, um angesichts der vierten Welle Entschlossenheit zu demonstrieren und das Desaster der Gesundheitspolitik im Interesse der Konzerne mit der Methode „Wir sitzen alle in einem Boot“ zu vernebeln.

 

In der Flüchtlingspolitik ist neben wichtigen angekündigten Verbesserungen auch eine „Rückführungsoffensive“ in die Heimatländer angekündigt. Der Kampf gegen Abschiebungen muss also weitergehen.

 

Deswegen bleibt eine Schlussfolgerung der Montagsdemobewegung auch für das Jahr 2022: „Wer schaut, hat schnell herausgefunden, die machen nichts für uns, sind anderswo gebunden. Was die auch immer tun, wird alles nur verschlimmern – um uns selber müssen wir uns selber kümmern!“

 

Kommt alle am Montag, 13. Dezember, 17 Uhr, auf dem Schlossplatz, mit den geltenden Corona-Schutz-Regeln! Bringt Infos, Fahnen, Transparente mit!