Der Revolutionäre Weg 36 und die neue Bundesregierung

"Denn wir wissen, wohin sie gehen, weil wir wissen woher sie kommen": Wir wissen, was uns mit der neuen Bundesregierung erwartet.

Nicht wenige Menschen* erwarten sich von der neuen Bundesregierung eine Politik im Interesse der Menschen, eine Umweltpolitik, die den Namen verdient, aber auch mehr Demokratie und durchsichtigere Beschlüsse. Das waren bei jungen Wählern die Gründe, die Grünen oder die FDP zu wählen.

Was wir tatsächlich von der neuen Regierung erwarten können, war bei den letzen beiden Treffen unserer öffentlichen Studiengruppe zum Buch „Stefan Engel, die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ immer wieder Thema und ausgesprochen hilfreich. Nicht nur, dass hier die Entwicklung der SPD seit dem II.Weltkrieg zusammengefasst ist, auch die Grünen werden in Wort und TAT beleuchtet – was haben sie wirklich gemacht und erreicht.

Die Ergebnisse zu beiden Parteien sind doch sehr ernüchternd: „Der Weg der SPD zur antikommunistischen 'Volkspartei'“ und „die neue Ostpolitik der SPD“ arbeiten den Charakter der SPD als Monopolpartei im Dienste des Finanzkapitals unmissverständlich heraus. Dass es jeweils die SPD/FDP- bzw SPD/Grünen-Regierungen waren, die wesentliche Verschlechterungen für die Massen mit fortschrittlichen Worten durchsetzen konnten, sorgte für helle Empörung: Die Radikalenerlasse (1970 mit Brandt/Scheel) und die Hartz-Gesetze (2005 Schröder/Fischer). Denn schließlich haben beide Regierungen und v.a. Willi Brandt z.T. bis heute ein fortschrittliches Image, was reine Tarnung für einen weitreichenden Antikommunismus und weitgehende Bespitzelung war. Es ist auch heute wichtig, nicht den schönen Worten zu vertrauen, sondern hinter die Kulissen zu blicken und die weltanschaulichen Hintergrunde zu durchschauen! Ein Teilnehmer fasste diese Erkenntnisse so zusammen: „Das werde ich jetzt jedem erzählen, mit dem ich spreche! Die haben uns doch verraten und werden es wieder tun.“

Wer für Freiheit und Demokratie der Massen ist, der muss sich mit der kommunistischen Freiheitsideologie befassen! Diese wird in dem Buch an vielen Stellen erläutert und angewendet. So werden im Sozialismus unsere Vertreter in den Volksvertretungen einen durchschnittlichen Arbeiterlohn erhalten – statt Diäten, die das Vielfache ausmachen. Und ihre Verpflichtung heißt „Dem Volke dienen“ - statt in die eigene Tasche wirtschaften und Karriere machen! Siehe Kapitel 6 „Die proletarische Ideologie im Aufbau des Sozialismus“. Ein anderer Teilnehmer: „Ja, der proletarische Freiheitsbegriff ist grundlegend was anderes. Wenn ich als Politiker so viel Geld bekomme, weiß ich doch gar nicht mehr, wie das Leben wirklich ist.“

Engel, Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus 16.- €
auch in englisch, französisch und spanisch erhältlich

Rote Fahne News veröffentlicht gerne weitere Zuschriften und Leserbriefe, wie die Erkenntnisse aus "Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus" bei der Begrüßung und Einschätzung der neuen Regierung angewandt werden.