Corona

Morgen Bund-Länder-Beratungen über Corona-Maßnahmen

Montag, 20.12.2021, 15:00 Uhr

Immer mehr Länder in Europa fahren wegen der Ausbreitung der Omikron-Mutante des Corona-Virus das öffentliche Leben herunter, um die Verbreitung zumindest zu verlangsamen. In Deutschland steht die Entscheidung erst am morgigen Dienstag bei den nächsten Bund-Länder-Beratungen an. Im Beschlussvorschlag für dieses Treffen sind nach Weihnachten drastische Kontaktbeschränkungen vorgesehen - allerdings fast ausschließlich im privaten Bereich und bei Veranstaltungen.

Hier zu den Forderungen, die die MLPD bereits am 2. Dezember veröffentlichte.

(aktualisiert um 18.30 Uhr)

Leverkusen

Currenta: 10 Millionen Liter mit Giften belastetes Wasser in den Rhein geleitet

Montag, 17.01.2022, 14:00 Uhr

Nach der Explosion in der Sonderabfallverbrennungsanlage in Leverkusen hatten der Chemparkbetreiber Currenta und die nordrhein-westfälische Umweltministerin der Öffentlichkeit verschwiegen, dass fast 10 Millionen Liter mit giftigen Chemikalien belastetes Wasser in den Rhein geleitet wurden. Umweltministerin Ursula Heinen-Esser behauptete in einem Bericht an den Landtag noch Anfang August, es sei zu keiner Einleitung in den Rhein gekommen. Recherchen des WDR-Magazins Westpol deckten das Umweltverbrechen auf. Der Umweltstrafrechtler und ehemalige Professor der Universität Osnabrück Hero Schall sieht den Straftatbestand der illegalen Abfallentsorgung für gegeben. Denn die im Wasser enthaltenen giftigen Chemieabfälle seien nicht in einer dafür zugelassenen und vorgesehenen Anlage entsorgt worden.

Quelle und weitere Informationen

Erstmals weniger als 400.000

SPD verliert weiter Mitglieder

Montag, 17.01.2022, 14:00 Uhr

Am Jahresende 2021 lag die Mitgliederzahl der SPD mit 393.727 erstmals unter der 400.000er-Marke, berichtet die Frankfurter Allgemeine. Und das, nachdem Lars Klingbeil, der Generalsekretär der SPD, nach der Bundestagswahl nicht weniger als ein "sozialdemokratisches Jahrzehnt" ausgerufen hatte. Anfang 2018 standen noch 463.700 Mitglieder zu Buche, 1976 hatte man sogar eine Million. Insgesamt wirkt die Kanzlerpartei sehr seniorig (Durchschnittsalter: 61) und männlich (Anteil: fast 70 Prozent). Die Grünen melden aktuell mit 125.000 Mitgliedern einen Zuwachs von 20.000 im Jahresvergleich. Seit 2015 gab es eine Verdoppelung.

Italien

Streiks im Verkehrssektor

Montag, 17.01.2022, 14:00 Uhr

Am 14. Januar hatten die großen Gewerkschaften in Italien die Arbeiter im Verkehrssektor zu einem vierstündigen Streik aufgerufen für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Es geht auch um die Arbeitsplätze. Bereits im Jahr 2017 sind Teile des Tarifvertrags ausgelaufen. Gestreikt wurde in allen Großstädten, darunter Rom, Florenz, Neapel und Mailand. Hier standen U-Bahnen, Trams und Busse und der öffentliche Verkehr. Teilweise waren auch Flughäfen betroffen.

Partygate

Boris Johnson zunehmend unter Druck

Montag, 17.01.2022, 14:00 Uhr

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson gerät wegen seiner Parties in Lockdown-Zeiten immer mehr unter Druck. Mehrfach waren er selbst und / oder Mitglieder seiner Regierung und seines Mitarbeiterstabs an sogenannten Lockdown-Parties beteiligt. Während die Massen in Großbritannien strenge Kontaktbeschränkungen einhalten mussten, nachdem die Corona-Pandemie sich ausbreitete, feierten Johnson und Kollegen mit viel Alkohol, Tanz, Reden und Gesängen Feste in Kellen und Gärten. Die Parties sind jedoch nur die Oberfläche. Hintergrund ist die politische Krise, mitbedingt durch den Brexit.

Serbien

Wieder Straßenblockaden gegen Lithiummine

Montag, 17.01.2022, 14:00 Uhr

Am Samstag und Sonntag protestierten wieder Hunderte Menschen in Serbien mit stundenlangen Verkehrsblockaden gegen die Pläne der Regierung, dem internationalen Bergbaukonzern Rio Tinto den Abbau von Lithium zu erlauben. In Belgrad wurde der Verkehr auf der Nord-Süd-Autobahn gestoppt. Weitere Straßen, darunter auch an der Grenze zu Bosnien, wurden blockiert. Rio Tinto will 2,1 Milliarden Euro in die Mine investieren. Seit November wird an jedem Wochenende demonstriert.

Schwerreicher Immobilienbesitzer

Hinweise zum Artikel zur Insolvenz der MV-Werften

Montag, 17.01.2022, 13:00 Uhr

Hier der Artikel.

Es fehlt der Name des Konzernbosses, so etwas finde ich journalistisch nicht okay. Der Mann heißt Lim Kok Thay. Er muss deswegen keine Miete zahlen, weil ihm mehrere Penthouses und Mansions gehören, darunter in New York, in Beverly Hills und zwei in London.