Wirksamer Protest
Kein Platz für rechte „Querdenker-Aufmärsche in Herne!
Seit einigen Wochen versuchen sich in Herne sogenannte „Querdenker“ breitzumachen: Eine Mischung aus faschistischen und egoistischen Impfablehnern. Sie beeinflussen auch eine Reihe Leute, die verschiedene teils berechtigte Kritiken an der Regierungspolitik haben.
Am Montag hatten sie zu einem „Montagsspaziergang“ aufgerufen – unter Missbrauch der fortschrittlichen Tradition der Montagsdemonstrationen in Ost und West. Aus der Montagsdemo Herne wurde sofort dagegen Stellung bezogen: "Wir haben in Herne in Coronazeiten erfolgreich um das Versammlungsrecht gestritten, sind für wirksamen Gesundheitsschutz auf Kosten der Profite. Unsere Hauptkritik gilt dem wiederholt gescheiterten Krisenmanagement der Regierenden. Wir sind für Impfpflicht, aber nicht dafür, alle Ungeimpften pauschal als Gegner zu betrachten. Kontroverse Diskussionen sind legitim, radikale Kritik ist notwendig. Gerade deshalb protestiere ich dagegen, dass sich dumpfe Impfskepsis mit Faschisten und Ultrarechten zusammentut und mit sogenannten Montagsspaziergängen die fortschrittliche Tradition der Montagsdemos in Ost und West missbrauchen will. Herne darf nicht zum Tummelplatz für Faschisten und reaktionäre Verschwörungstheotiker werden."
Internationalistisches Bündnis, MLPD, Leute aus Montagsdemo, REBELL, Frauenverband Courage und Gewerkschafter organisierten einen wirksamen Protest und eine kritische Überzeugungsarbeit. Während sich die „Querdenker“ vor dem abgelegenen Rathaus sammelten, machten wir eine Protestkundgebung: In der Nähe des Rathauses, aber an einer belebten Straße, wo auch viele Leute vorbeikamen, die zu den „Querdenkern“ wollten. Wir hatten eine Lautsprecheranlage dabei, von der MLPD Plakate, die schon im Wahlkampf genutzt wurden, wie zum Verbot aller faschistischen Organisationen. Von der MLPD wurden der Flyer mit der MLPD-Erklärung zur Impfpflicht verteilt, das Rote Fahne Magazin und das Buch „Die Krise des bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“ angeboten und Unterschriften für die Wahlzulassung der Internationalistischen Liste/MLPD für die Landtagswahl NRW 2022 gesammelt.
Als die „Querdenker“-Aktion bei uns vorbeikam, hörten die Leute einige Minuten den engagierten Reden zu – von Applaus über wütende Schreiereien war alles dabei. Einzelne Leute ließen sich auf dem Weg zur „Querdenker“-Aktion auch überzeugen und v.a. unter Jugendlichen gab es gute Sympathie für die Aktion. Wir argumentierten vielseitig, hier nur angedeutet: Zusammen mit Faschisten auf die Straße zu gehen – das ist eine rote Linie (hier musste auch konkrete Enthüllungsarbeit geleistet werden) – Konsequente Kritik an der Regierung und den Pharmamonopolen gibt es hier, seit Pandemie-Beginn.
Die Polizei löste die „Querdenker“-Aktion schließlich zu einem großen Teil auf, nach dem wir schon länger klare Kante gefordert hatten. Natürlich muss man auf die Sicherheit achten – bei uns geht so eine Aktion aber ab etwa fünf Personen – ohne zu großen Aufwand.
Hier zwei Twittermeldungen zur Vorgeschichte:
https://twitter.com/PWeispfenning/status/1471969726112964618
https://twitter.com/PWeispfenning/status/1472654633000738822