MLPD wendet sich an die Bevölkerung
Gera: Gemeinsam gegen faschistische Provokationen – wirklicher Protest ist links!
Gera ist in Thüringen nicht nur ein Brennpunkt der sogenannten "Spaziergänge" gegen die Corona-Politik der Bundes- und Landesregierung, sondern auch von faschistischen Provokationen. Seit einigen Wochen nehmen bis zu 5000 Menschen an den Demonstrationen teil.
Der größte Teil davon sind keine Nazis, verharmlost jedoch die Gefährlichkeit des Virus und lehnt Maßnahmen zum Gesundheitsschutz ab. Gemeinsam mit Faschisten auf die Straße zu gehen ist eine rote Linie! Bisheriger Höhepunkt der Provokationen von offenen Faschisten, der AfD und Querdenkern war eine am 18. Januar organisierte Demonstration von Hunderten vor das Haus des parteilosen Oberbürgermeisters Vonarb. Dieser lehnt, wie die große Mehrheit der Bevölkerung, diese Demonstrationen ohne Masken und Abstand ab. Offenbar sollten er und seine Familie eingeschüchtert werden.
Der Aufruf dazu wurde faktisch von Dr. Harald Frank, dem AfD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, über die von ihm herausgegebene Anzeigenzeitung „Neues Gera“ verbreitet, indem dort seine Adresse veröffentlicht wurde. Auf der öffentlichen Stadtratssitzung am 19. Januar verteidigten drei stadtweit bekannte Nazis provokativ die Aktionen. Ihnen zur Seite sprang Stefan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD und Vertrauter von Björn Höcke. Einem Antrag, ihn aus dem Stadtrat auszuschließen, widersprach ausgerechnet der Grüne Nils Fröhlich: „Ein Ausschluss sei nicht möglich und das sei auch gut so." (Ost-Thüringer Zeitung vom 21. Januar 2022).
Die Ortsaufbaugruppe der MLPD wandte sich am Montag, dem 24. Januar, im Stadtzentrum mit einem Flugblatt und Infostand an die Bevölkerung. Dabei erhielten wir von den meisten der Angesprochenen Zustimmung, insbesondere, wenn auch das desaströse Krisenmanagement der Bundes- und der Landesregierung entschieden kritisiert und sich geduldig mit Meinungen auseinandergesetzt wurde, wie: "Ob man sich impfen lassen will, muss jeder selbst entscheiden. Ich bin verunsichert und hab auch Kritik an dem, was die Regierung für ein Chaos organisiert." Einige sind bereit, sich gegen die faschistischen Provokationen zu engagieren und wollen dazu weiter Kontakt haben.
Nach unserem Infostand beteiligten wir uns in dieser Woche auch an der von der SPD, der Linkspartei und einigen Autonomen organisierten Menschenkette von ca. 100 Menschen. Einen guten Beitrag hielt der Intendant des Stadttheaters, der die reaktionären Demos scharf kritisierte, aber davor warnte, die Teilnehmer daran undifferenziert zu beurteilen. Wenig hilfreich ist dagegen, wenn einzelne Autonome in ihrer berechtigten Wut gegen Nazis tausende sogenannter "Spaziergänger" pauschal als "Mob" bezeichnen. Wir verteilten gleich zu Beginn unser Flugblatt, trotz hektischer hilfloser Versuche einzelner Organisatoren, dies unter Missachtung elementarer demokratischer Rechte zu unterbinden.
Gib Antikommunismus keine Chance!