Siemens
Ausgliederungen, Werksschließungen … – Was kommt auf uns zu? Klare Orientierung an Arbeiterstandpunkten ist gefragt!
Der bundesweite Aktionstag der IG Metall im vergangenen Jahr war genau richtig. Kollegen von SE (Siemens Energy, Anm. d. Red.) waren mit Transparenten unübersehbar dabei. Besonders dort, wo für eine kämpferische Aktion mobilisiert wurde, wie in Eisenach, kamen wir in die Offensive - und die Opel-Bosse machten einen Rückzieher. Die Opelaner haben gezeigt: Einigkeit macht stark. Aus diesen Erfahrungen gilt es zu lernen. Kurz nach der Bundestagswahl packten die Konzerne ihre Abbau- und Wunschliste an die neue Regierung aus. Darauf müssen sich alle Belegschaften einstellen. Den Airbus-Belegschaften gratulieren wir zu ihrem konzernweiten Widerstand.
Siemens Energy (SE) / Berlin
Beim „Einigungsstellen-Verfahren“ haben die SE-Bosse ihr Kahlschlagsprogramm für Gas & Power durchgesetzt: Statt 749 werden „nur noch“ 602 Arbeitsplätze vernichtet, bundesweit statt 2800 „nur noch“ 2600, weltweit sollen 7800 SE-Jobs gestrichen werden! Damit verbunden ist das drastische Kürzen der Ausbildungszahlen: In der Berliner Turbinenfabrik sind die Zahlen halbiert! Als „Trostpflaster“ dieser Erpressung hat Siemens im Gesamtbetriebsrat „Zukunftsinvestitionen in den Standort“ und 18 Monate Zeitgewinn versprochen. Die Klassenzusammenarbeitspolitik der sogenannten „harten Verhandlungen“ hat sich als Sackgasse erwiesen. Die Zukunft der Arbeiterjugend wird so für den Profit geopfert.
Die Siemens-Aktionäre gönnen sich zur gleichen Zeit eine Dividendenerhöhung auf 4 Euro / Aktie (mehr als eine Verdoppelung innerhalb von zehn Jahren). Von deren Standpunkt aus hat sich die Energy-Abspaltung gelohnt.
Vom Arbeiter-Standpunkt aus ist die ganze Co-Management-Politik mitsamt ihrer Abspaltungs-Bejubelung gescheitert! Sofort, als die SE-Leitung ihr Kahlschlag-Programm verkündete, zeigte sich die große Kampfbereitschaft der Berliner Belegschaft – daran müssen wir jetzt ansetzen! Ein Deal auf Kosten unserer Arbeitsplätze ist inakzeptabel!
Und jetzt? Der Ball ist noch im Spiel! Haben uns nicht die Opelaner in Bochum 2004 mit ihrem einwöchigen selbständigen Streik gezeigt, wie eine Werksschließung für zehn Jahre aufgehalten werden kann? Hat nicht der internationale Widerstand gerade den Plan der Opel-Spitze verhindert, das Werk in Eisenach kalt zu schließen? Das ist Mitbestimmung auf Grundlage des Kampfs.
Eine konzernweite IG-Metall-Vertrauensleutekonferenz zur Beratung echter Kampfmaßnahmen und zur breiten Mitgliedergewinnung ist überfällig. Wir brauchen diese Beratung - auch unter Pandemie-Bedingungen - um uns konzernweit abzustimmen! Wir brauchen eine starke IG Metall als Kampforganisation, Vertrauen in die eigene Kraft und gute Verbündete – wie die Leute von der MLPD. Antikommunismus spaltet! Es ist gut, dass sich auch die IG Metall inzwischen gegen die antikommunistische Politik der Berufsverbote aus den 1970er-Jahren positioniert hat. Jetzt müssen auch die Unvereinbarkeitsbeschlüsse in der IG Metall gegen Marxisten-Leninisten fallen.
Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz! Für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich! Hier ist einiges gründlich zu klären. Unter uns, mit unseren Betriebsräten und in unserer Gewerkschaft.