Pressemitteilung der Montagsdemo Esslingen
Corona, die Inflation und die wachsende Kriegsgefahr um die Ukraine
Die 606. Kundgebung der Esslinger Montagsdemo, die am 7. Februar stattfand, versammelte etwa 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Immer wieder blieben Leute stehen und spendeten auch Beifall für die einzelnen Beiträge. Im Mittelpunkt stand heute Corona. Gesprochen wurde weiterhin über die Inflation und die wachsende Kriegsgefahr um die Ukraine.
Bei Corona wurde eine Trennlinie zu den Impfverweigerern, "Spaziergängern" und "Querdenkern" gezogen. Wir sind für das Impfen. In diesem Zusammenhang wurde zu einer Kundgebung am Freitag, um 18 Uhr, auf dem hiesigen Rathausplatz eingeladen. Diese ist von der MLPD initiiert worden und steht unter der Schirmherrschaft des DGB. Diese Positionierung eines breiten Bündnisses gegen "Spaziergänger" usw. ist auch in Esslingen dringend nötig. Auf der anderen Seite wurde immer wieder angesprochen, dass wir die Gesundheitspolitik der Regierung, u. a. dieses "Fahren auf Sicht", kritisieren müssen. Besonders angesprochen wurde der Schutz der Kinder. Die Stadt hat die Anschaffung von Lüftungsgeräten mit Filterfunktion inzwischen abgelehnt, es sollen richtige Klimaanlagen eingebaut werden. Die Montagsdemo war sich einig: Diese Maßnahme dauert unangemessen lange.
Die Inflation wurde ebenfalls lebhaft diskutiert. Die Höhe der Inflation ist für Menschen mit geringem Einkommen höher als der Wert für Leute mit höherem Einkommen, denn vor allem die Preise für den täglichen Bedarf sind stark gestiegen: Energie (Strom, Gas, Heizung für die Wohnung), das Benzin für die Pendler, die auf den eigenen PKW angewiesen sind, und die Lebensmittelpreise. Die drei Euro, um die der Hartz-Regelsatz nach SGB angehoben wurde, ist bestenfalls der Tropfen auf den heißen Stein. Aber nicht nur Geringverdiener oder Arbeitslose sind betroffen.
Abschließend gab es noch einen kurzen Austausch über die Situation um die Ukraine. Hier wurde an Aussagen u. a. des dortigen Ministerpräsidenten Selenskyi festgestellt, dass die Ukraine keine Gefahr eines unmittelbar bevorstehenden Angriffs auf ihr Staatsgebiet sieht, aber mehr Menschen unter Waffen hat, als die russische Regierung an der Grenze zusammengezogen hat. Hieran wurde deutlich, dass die Kriegshysterie vor allem von den imperialistischen Staaten der NATO geschürt wird. Dahinter stehen Machtinteressen, das Ringen der einzelnen Imperialisten sozusagen um das größte Stück vom Kuchen.