Was ist eine "fossile Inflation"?
Die importierte Verwirrung der Ricarda Lang
Ricarda Lang, die neue CO-Vorsitzende der Grünen, gab diese Woche ihren Einstand in der Talkrunde von Markus Lanz, u.a. in Sachen Inflation. Nun hat die aktuell massive Inflation verschiedenste Ursachen. Aber wie weiland Pippi Langstrumpf „ich mach die Welt so wie sie mir gefällt“ brachte Ricarda ihre neue Sicht der Dinge vor:
Wir erlebten momentan eine "fossile Inflation", da vor allem „die Preise von importiertem Gas und Benzin steigen". Daran stimmt nur, dass diese Preise immens steigen.
Erste Verwirrung: Wo wohl die grandiosen Thesen von Ricarda Lang ausgebrütet wurden? Schon Ende der 1970er Jahre mussten sich die Kollegen bei der Fa. Mahle in Stuttgart mit ähnlichem Verwirrmanövern bzw. Hetze gegen die erdölfördernden Länder („schuld sind die Banditen am persischen Golf“) auseinandersetzen. Die Geschäftsleitung wollte damit von der Preistreiberei der Monopole ablenken. Die öffentliche Debatte darum auf der Betriebsversammlung brachte viele Kollegen dazu, sich an selbständigen, erfolgreichen Streiks um Lohnnachschlag aktiv zu beteiligen.
Zweite Verwirrung: Mitte letzten Jahres hatten die Grünen im Bundestag Anträge und ihren Entwurf zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes eingebracht. In einem der Anträge fordert die Fraktion, den nationalen CO₂-Preis, der seit 1. Januar auf Öl und Gas gezahlt werden muss, bereits im Jahr 2023 auf 60 Euro zu erhöhen. Danach soll er nach dem Willen der Grünen weiter steigen. Folgt man der seltsamen grünen Logik, so würde sich damit - bzw. bei weniger fossilem Brennstoffverbrauch - auch die dem Kapitalismus systemimmanente Inflation in Luft auflösen.
Dritte Verwirrung: Mit der drastischen Inflation hat natürlich der seitherige Parteivorsitzende der Grünen und derzeitige Wirtschaftsminister und Vizekanzler Habeck nichts am Hut, das Elend der Inflation ist ja laut Ricarda Lang schließlich importiert.
Fakt ist allerdings, wie es die Broschüre "Inflationsalarm" der MLPD überzeugend nachweist: „5. Inflation: Bewusste Methode zur Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen: Die Einzigen, die sich an den Preissteigerungen gesund stoßen, sind die Monopole – vornedran die Energiekonzerne. Sie diktieren der Gesellschaft ihre (Raub)-Preise. Auch der Staat treibt mit der CO2-Steuer und Anhebung der Mehrwertsteuer auf wieder 19 Prozent die Inflation bewusst voran. Er ist Dienstleister der Monopole und schanzt ihnen das Geld zum Beispiel mit Subventionen zu. Mit der 'Politik des billigen Geldes' - Senkung der Leitzinsen bis auf Null – wurde eine gigantische Staatsverschuldung vor allem zur Subventionierung der internationalen Monopole betrieben. ... Wer die Inflation abschaffen will, der muss den Kapitalismus revolutionär überwinden.“ Die Broschüre muss gegen die Verwirrmanöver breit unter den Belegschaften zum Thema gemacht und ihr Gehalt auf Betriebs- und in Gewerkschaftsversammlungen und Wohngebieten verankert werden.