Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (UPML) / Frankreich
Mit diesen Mitteln wollen sie den wachsenden Einfluss der MLPD und ihrer Führer beschneiden
Liebe Genossinnen und Genossen! Wir haben von den Machenschaften der deutschen Bundesregierung und des Inlandsgeheimdienstes gegen eure führenden Genossinnen und Genossen, Gabi Fechtner, Stefan Engel und Monika Gärtner-Engel, erfahren.
Wir stehen an eurer Seite, und verurteilen dieses Vorgehen, das einer bewussten Verschärfung der Repression und dem Abbau demokratischer Rechte entspricht. Die bürgerliche Demokratie verstößt gegen ihre eigenen Gesetze, indem sie die falschen Terrorismusvorwürfe, die jedes Mal von den Justizbehörden selbst zurückgewiesen wurden, in verdeckter Form - durch Aufnahme in ihre Akten - aufrecht erhält.
Wir wissen, dass die meisten Medien, die sich in den Händen des Finanzkapitals befinden, nicht zögern werden, diese Anschuldigungen, die jeder Grundlage entbehren, zu übernehmen.
Trotz der ständigen Erinnerung der Vertreter der herrschenden Klasse, dass wir uns in "demokratischen" Systemen befinden, die das Recht auf freie Meinungsäußerung respektieren, geht es ihnen darum, das Gesinnungsdelikt wieder einzuführen. Mit diesen Mitteln wollen sie den wachsenden Einfluss der MLPD und ihrer Führer beschneiden, die es wagen, vor der ganzen Gesellschaft und durch eine Vielzahl unbestreitbarer Fakten den reaktionären Charakter des Kapitalismus und derjenigen, die dieses Regime der Ausbeutung und Unterdrückung unterstützen, zu enthüllen.
Es ist völlig legitim, zu seiner Überwindung und für den Aufbau der "Republik der Gerechtigkeit und der Arbeit" aufzurufen, für die bereits die Pariser Commune von 1871 kämpfte.
Liebe Genossinnen und Genossen, wir werden gemeinsam mit Euch weiterhin die kurdischen oder türkischen demokratischen Organisationen unterstützen, die gegen offene Diktaturen, wie die von Erdogan, kämpfen, und die Unterstützung anprangern, die viele unserer Regierungen ihm gewähren. Für uns zählen die Fakten. Wir werden weiterhin jede Regierung anprangern, die ihr Volk unterdrückt. Wir werden weiterhin zur Klassensolidarität beitragen.
Liebe Genossinnen und Genossen, nehmt unsere brüderlichen und solidarischen Grüße entgegen!
UPML/Frankreich