Afrika
Frankreichs Politik in Mali gescheitert?
Mali ist eines der rohstoffreichsten Länder Afrikas. Es ist nach Südafrika und Ghana der drittgrößte Goldförderer des Kontinents.
Mehrere internationale Konzerne bauen dort auf höchstem technischem Niveau Gold ab. Neben nahezu jedem der Goldbergwerke Malis liegt ein Flugfeld, das gewonnene Gold wird unmittelbar ins Ausland geflogen. Außer Gold wird in Mali von dem französischen Konzern Total Öl gefördert, weiter Eisenerz von dem indischen Konzern „Sinosteel India“ und es ist im Süden Malis eine Lithium-Förderung durch einen australischen und einen chinesischen Konzern geplant. Außerdem gibt es Uran-, Kupfer- und Silberlagerstätten.
Mali ist sehr rohstoffreich – die Masse der Bevölkerung ist dagegen bitterarm. Nach Schätzungen der Weltbank leben knapp 42% der Bevölkerung von 20 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze. Das hat die Europäische Union, die französische und die deutsche Regierung natürlich nie gestört.
Gestört hat sie dagegen, dass „die einzigen bekannten und strategisch wichtigen europäischen Interessen in der Region“, nämlich die „Uran- und Ölvorkommen in Mali und die französischen Uranminen im angrenzenden Niger“ sowohl durch aufständische Tuareg als auch durch faschistische Islamistische Banden gefährdet wurden. Deshalb kommentierte die „Wirtschaftswoche“ bereits im Jahr 2013 zutreffend: „Es geht bei dem Krieg in Mali, wie bei fast jedem Krieg auf dem afrikanischen Kontinent, um Rohstoffe und natürlich um politische Einflussnahme.“
Was hat sich in den letzten Monaten geändert?
Der Unmut der malischen Bevölkerung über das Verhalten insbesondere der französischen Truppen nahm immer mehr zu. Zu Recht werden sie als Kolonialtruppen angesehen, Mali war früher französische Kolonie. Bis heute wird mit CFA Francs bezahlt, das ist der „Franc de la Communauté Financière d'Afrique“. In den Gremien der westafrikanischen Zentralbank hat Paris Vetorecht. In den letzten Jahren gab es in der Hauptstadt Bamako zunehmend Demonstrationen, in denen der sofortige Abzug der französischen Truppen gefordert wurde. Ein Konvoi französischer Truppen zum Transport schweren Geräts mit über 60 Fahrzeugen vom Hafen der Elfenbeinküste Abidjan über Burkina Faso durch den Niger nach Gao in Mali benötigte eine Woche, weil er in nahezu jeder Stadt auf der Strecke von Demonstranten und Barrikaden aufgehalten wurde.
Am 14. Januar dieses Jahres fand in Malis Hauptstadt Bamako eine Massendemonstration mit hunderttausenden Menschen statt, bei der Parolen gegen die französischen Truppen, gegen den Imperialismus und den Kolonialismus gerufen wurden. Diese Entwicklung unter der breiten Bevölkerung war ein Hintergrund für den Putsch im Mai 2021, der den Weg für Colonel Assimi Goita frei machte, Staatspräsident zu werden. Er holte russische Militärausbilder ins Land, angeblich sind seit Dezember 2021 tausend Söldner der russischen Wagner-Gruppe in Mali, was von Putin und der malischen Regierung bestritten wird.
Wenn jetzt die französische Regierung behauptet, die Tatsache, dass Assimi Goita nicht demokratisch gewählt wurde, sei der Grund für ihren Abzug, so ist das reine Heuchelei: Im benachbarten Tschad ist Mahamat Idriss Deby unter Bruch der Verfassung Regierungschef mit Unterstützung Frankreichs.
Frankreich möchte gerne seine Truppen ins benachbarte Niger verlegen, wo es ohne jede Rücksicht auf die Gesundheit der Bevölkerung Uran fördert. Die Bundesregierung, die etwa 1500 Bundeswehr Soldaten in Mali und Niger stationiert hat, war nach Einschätzung der Konrad-Adenauer-Stiftung „aus Solidaritätsgründen“ mit Frankreich in Mali [1]. Nach dem Scheitern der europäischen Mali-Mission stellt sich für den deutschen Imperialismus die Frage, ob er alleine dort bleibt, um den russischen und chinesischen Einfluss dort zu behindern - oder abzieht.
Für die Arbeiterklasse Malis, die zwar zahlenmäßig nicht groß ist, aber mit Kämpfen der Bergleute, der Textilarbeiter und Lehrer Erfahrungen hat, steht die Aufgabe, den Massenkämpfen die Stoßrichtung gegen jede imperialistische Einmischung zu geben. Dazu ist ausschlaggebend, dass sich antiimperialistische Organisationen stärken oder aufgebaut werden und mit der ICOR in Verbindung treten.