Braunschweig und Wolfsburg
Solidarische Diskussion über die Frage, ob "alle Menschen" für den Frieden sind
Bei der Kundgebung in Braunschweig am Mittwoch, an der MLPD, REBELL, mehrere Vertreter von Solidarität International, Montagsdemonstranten und Einzelpersonen teilnahmen, waren wir uns einige in der Stoßrichtung gegen jede imperialistische Aggression.
Immer wieder wurde betont, das wir uns nicht nationalistisch spalten lassen dürfen, sondern die Arbeiter und Volksmassen weltweit gemeinsam gegen die imperialistischen Kriegstreiber kämpfen müssen. Es wurde auch auf die Situation vor dem 1. Weltkrieg hingewiesen, als nur Karl Liebknecht die Zustimmung zu den Kriegskrediten verweigerte, während die SPD auf den opportunistischen Kurs der Unterstützung der eigenen Bourgeoisie im Krieg umschwenkte und damit ihren Charakter als revolutionäre Partei verlor.
Eine solidarische Auseinandersetzung gab es um die Meinung eines Teilnehmers, mit Begriffen wie „imperialistisch“ würde man die Menschen abschrecken. Man solle einfach sagen, alle Menschen sind für Frieden. Es sind aber eben nicht "alle Menschen" für den Frieden, sonst hätten wir ja gar nicht diese Kriegsgefahr. Es war eine wichtige Diskussion über die Bedeutung der richtigen Begriffe und die Methode der bürgerlichen Ideologie, sie negativ zu stigmatisieren, um die realen Verhältnisse zu verschleiern. Noch bis in die 90er Jahre hinein war es z.B. verpönt, 'Kapitalismus' zu sagen. Heute müssen wir eine Bewusstseinsbildung leisten, was Imperialismus ist und wer die Imperialisten sind. Wie wichtig das ist, zeigte die parallel stattfindende Kundgebung von Grüner Jugend, Jusos, Jungen Liberalen und Junger Union, die unisono die imperialistische Politik der NATO als Friedenspolitik und Verteidung der Menschenrechte darstellten.
Nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine organisierten MLPD und Internationalistisches Bündnis am Donnerstag kurzfristig eine weitere Kundgebung in Wolfsburg mit ca. 25 festen Teilnehmern. Ein Blickfang war das neue, noch feuchte Transparent des REBELL, das kurz vorher gemalt worden war. Die Besorgnis ist durch den Einmarsch über Nacht deutlich gestiegen. Es gab viele Gespräche mit Passanten. Fast alle stimmten zu, dass man sich gegen alle Imperialisten, sowohl NATO, EU als auch Russland wenden muss. Zwei Syrer aus Wolfsburg, die wir am Vortag in Braunschweig kennengelernt hatten, kamen gleich noch mal, brachten noch einen Freund mit und wollen morgen beim ersten Fußballtraining fürs Pfingstjugendtreffen in Wolfsburg teilnehmen. Auch einzelne besorgte VW-Arbeiter kamen kurzfristig vorbei.
Ein junger Kollege von der LINKEN sprach sehr gut sowohl gegen NATO als auch gegen Russland und für die internationale Einheit der Arbeiterklasse, auch wenn das in der LINKEN nicht alle so sehen. Bei beiden Kundgebungen wurde für das neue Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und der Opportunismus geworben.