Der psychologischen Kriegsvorbereitung entschieden entgegentreten

Das Bedürfnis, etwas gegen den Krieg zu tun und den Betroffenen zu helfen, ist sehr groß. Ebenso die Sorge darüber, wie das alles weitergeht. Eine starke Delegation von IG-Metallerinnen und -Metallern reihte sich ebenfalls ein.

Eingeladen hatte ein nicht näher bezeichnetes Bündnis – zu Wort kamen dann allerdings fast ausschließlich Abgeordnete der Regierungsparteien sowie von CDU und Linkspartei. Alle Beiträge setzten an der Betroffenheit an, um dann eine regelrechte Glorifizierung des Kapitalismus, seiner „bürgerlichen Demokratie“ und vermeintlichen Friedfertigkeit zu betreiben. Klassengegensätze waren hier ebenso Fehlanzeige wie Kritik am Kurs der NATO oder an der Tatsache, dass unendlich viel Blut an den Fingern aller Imperialisten klebt - und zwar seit Jahren.

Stattdessen gab es nur noch die Frage, wie „wir unsere europäischen Werte“ verteidigen. Orientiert wurde, mal mit, mal ohne kritischen Zungenschlag, auf den Kurs der deutschen Bundesregierung und der NATO. Geschickt vernebelt wurden dabei auch die weitreichenden Beschlüsse zur Aufrüstung, zu Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet, zur nuklearen Teilhabe usw. nur als nötige „Maßnahmen und Schlussfolgerungen“. Das ist psychologische Kriegsvorbereitung und entlarvt sich nicht von selbst.

So war es gut, dass die MLPD die Erklärung des Zentralkomitees vom 28. Februar verteilte, um die komplizierten Zusammenhänge vom Standpunkt der Arbeiterklasse aus zu durchleuchten. Genau dafür muss in den kommenden Tagen und Wochen in den Betrieben, unter Freunden usw. aber unbedingt ausreichend Zeit und Gelegenheit erkämpft werden, statt jetzt in vielen konkreten Aktionen aufzugehen.