Argument
Was ist von der „Zeitenwende“ des Olaf Scholz zu halten?
In der Sondersitzung des Bundestags am 27. Februar verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pathetisch: „Wir erleben eine Zeitenwende“. Und er legte nach: „Die Welt danach ist nicht mehr, wie die Welt davor.“
Große Worte, aber worin besteht die Zeitenwende des Olaf Scholz? Meint er die Gefahr, dass die Welt nach einem Atomkrieg nicht mehr ist, wie davor? Dass die Menschheit einen Dritten Weltkrieg nicht überleben könnte? Er arbeitet jedenfalls tatkräftig daran, Öl ins Feuer der Weltkriegsgefahr zu gießen, wenn er droht, „jeden Quadratmeter des Bündnisgebiets (der NATO) zu verteidigen“!
Die „Zeitenwende“ des Olaf Scholz bedeutet also, dass deutsche Soldaten erneut um „jeden Quadratmeter“ in Osteuropa kämpfen und dafür sterben sollen! Dafür 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr; dafür atomare Bewaffnung der deutschen Eurofighter usw.? Nein! Eine Zeitenwende völlig anderer Art muss auf die Tagesordnung! Weil Imperialismus gesetzmäßig Krieg bedeutet, muss das imperialistische Weltsystem revolutionär überwunden werden. Vereinigte sozialistische Staaten der Welt müssen an seine Stelle gesetzt werden, um endlich dauerhaften Frieden zu schaffen. Olaf Scholz hat dafür wenigstens das Stichwort gegeben.