PKK-Verbot

PKK-Verbot

Solidarität mit Heybet Sener

Einem Zusammenschluss von vielen fortschrittlichen und antifaschistischen Menschen ist es zu verdanken, dass die Abschiebung von Heybet Sener am Münchner Flughafen Anfang Februar in letzter Sekunde vereitelt werden konnte.

Korrespondenz
Solidarität mit Heybet Sener
Die Redaktion zeigt das Foto zu Dokumentationszwecken

Sener ist ein kurdischer Aktivist und Revolutionär der in Deutschland Schutz vor dem faschistischen Erdoğan-Regime suchte.

 

Jetzt wurde allerdings sein Asylantrag abgelehnt. Dabei stützt sich das BAMF ausgerechnet auf Ermittlungsergebnisse der Türkei. Die Niederlage vom 6. Februar wollten die deutschen Behörden allerdings nicht auf sich sitzen lassen. Ein erneuter Versuch, Heybet Sener in Abschiebehaft zu nehmen, wurde unternommen, während der Petitionsausschuss des Bundestages noch über den Antrag von Sener beriet.

 

Es ist eine Schande, dass so rigoros gegen Menschen vorgegangen wird, die sich nichts zuschulden haben kommen lassen, außer dass sie sich mit dem kurdischen Befreiungskampf solidarisieren. Dafür droht vielen Menschen tagtäglich Abschiebung in ein Land mit brutaler Gefängnishaft und Folter. Für alle fortschrittlichen Menschen muss klar sein: „Revolution ist kein Verbrechen!“. Es ist ein gerechtfertigtes Mittel gegen Unterdrückung und imperialistische Kriege. Darum Solidarität mit Heybet Sener! PKK-Verbot aufheben!