Europakoordinatoren der ICOR

Europakoordinatoren der ICOR

Wir protestieren gegen die Kriminalisierung der Parteispitze der MLPD

Aktuell musste der deutsche Inlandsgeheimdienst zugeben, dass gegen Stefan Engel, ehemaliger Hauptkoordinator der ICOR und Leiter der Redaktion REVOLUTIONÄRER WEG, Monika Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der ICOR und Internationalismusverantwortliche der MLPD, und Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, europaweit ab dem Dezember 2019 verdeckt gefahndet wurde.

Die MLPD ist eine zugelassene und demokratische Partei. Die drei Genannten haben weder Straftaten begangen noch sind sie irgendwann von einem deutschen Gericht verurteilt worden. Mehr noch – alle Verfahren gegen sie endeten mit Freisprüchen. Auch die Fahndung musste nach einem halben Jahr aufgehoben werden, weil nicht ein einziges fragwürdiges Verhalten nachgewiesen werden konnte.

 

Allerdings blieben die erfundenen Vorwürfe gegen sie in den Polizeiakten, so dass jeder, der Einsicht nehmen konnte, den Eindruck gewinnen sollte, hier habe er es mit Terroristen und Schwerstkriminellen zu tun.

 

Mit dieser Kriminalisierung und Diffamierung soll die ganze Partei MLPD und die ICOR getroffen werden.

 

Dieses Vorgehen ist augenscheinlich eine Reaktion auf die neue gesellschaftliche Rolle der MLPD und den wachsenden internationalen Zusammenschluss in der ICOR.

 

Gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Gabi Fechtner fordern wir die vollständige Rehabilitierung der drei führenden Funktionäre! Wir protestieren dagegen, dass Menschen wegen ihrer kommunistischen Weltanschauung in Europa bespitzelt, kriminalisiert und diffamiert werden!

 

Mit herzlichen und solidarischen Grüßen

 

Die Europakoordinatoren der ICOR
Jeroen Touissant
Joachim Griesbaum