DGB-Demo gegen den Krieg in der Ukraine in Frankfurt am Main

DGB-Demo gegen den Krieg in der Ukraine in Frankfurt am Main

11.000 waren auf der Straße

11.000 demonstrierten am Sonntag in Frankfurt „unter dem Motto "Stoppt den Krieg! Frieden und Solidarität für die Menschen in der Ukraine". Zum breiten Bündnis gehörten unter anderem der DGB, die Kirchen sowie die Stadt Frankfurt.

Von Korrespondenz

Kennzeichnend auf er Demonstration war die Auseinandersetzung zwischen den Kräften, die jede imperialistische Aggression ablehnen und denjenigen, die versuchten die Aggression Russlands als einzige Provokation anzugreifen und die aggressiven Maßnahmen der NATO-Staaten gegenüber Russland zu verdrängen. Mit dieser demagogischen Parolen tat sich der Vertreter der evangelischen und katholischen Kirche hervor, der „unsere Freiheit“ gegen „Putins Unterdrückung“ verteidigen wollte und den Krieg in der Ukraine als „Krieg gegen die Freiheit im Westen“ hoch stilisierte. Er glorifizierte gleichzeitig hier den Kapitalismus als Hort der „freien Menschen in einem freien Land“.


Versuche, die Teilnehmer für einseitige Stellungnahme gegen Putin und das militärisches Eingreifen im Ukraine-Krieg zu gewinnen stießen bei vielen auf Skepsis. Die klare Stellung mit dem Flugblatt der Erklärung des ZK der MLPD „Gegen jede imperialistische Aggression“ war für etliche ein wichtiger Orientierungspunkt, mit dem sie sich sogleich damit auseinandersetzten. Der Beitrag des Vertreters der Anne-Frank-Stiftung, in dem er dazu aufforderte, die die aggressive Politik der russischen Regierung mit allen Mitteln zu verhindern, bekam wenig Beifall und auch gut hörbar etliche "Buh"-Rufe.


Eine Rednerin trat für die die volle Unterstützung für Flüchtende aus Ukraine ein, aber warf auch die berechtigt die Frage auf, warum mit Geflüchteten aus anderen Ländern anders umgegangen wird. Ihr Schluss, man darf nicht eine „Konkurrenz unter den Geflüchteten anheizen“, bekam viel Beifall.

 

Der DGB-Redner kritisierte den Regierungsbeschluss, 100 Milliarden Euro in die Aufrüstung zu stecken. „Dauerhafte Erhöhung der Militäretats bringt keine Frieden“ – dafür erhielt er viel Beifall.

 

Seine Schlussfolgerung- statt Geld in neue Waffen zu stecken, sie für die Stärkung der sozialen Gerechtigkeit einzusetzen bleibt allerdings ein frommer Wunsch. Auch wäre notwendig gewesen, den Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und in der aktuellen Situation die Durchsetzung eines Lohnnachschlags anzusprechen.


Etlichen Demonstrantinnen und Demonstranten fiel positiv auf, dass die MLPD als Partei offensiv Stellung zum Krieg und Friedenskampf bezog, während andere Parteien kaum sichtbar waren.