100 Milliarden Geldregen für die Rüstungsindustrie
Da knallen die Sektkorken!
In Deutschland wurde aktuell ein Höchststand in Sachen Altersarmut erreicht.
Gleichzeitig werden eben mal 100 Milliarden zusätzlich für Hochrüstung der Bundeswehr durch die Ampel-Koalitionen locker gemacht. Während so fast 600.000 Rentner auf Grundsicherung angewiesen sind, und davon besonders Frauen betroffen sind, gibt es allem Anschein nach keine Grenze für den Milliardenfluss an die Konzerne, die dem militärisch-industriellen Komplex zugeordnet werden können.
Im Windschatten des Ukraine Kriegs werden Dinge möglich, die vor vor wenigen Wochen, angesichts des Friedenswillens der Menschen, noch nicht denkbar waren. Zusätzlich zu 100 Milliarden Euro Sondervermögen für Investitionen bei der Bundeswehr wird jetzt eben mal der aktuelle Verteidigungsetat (rund 50 Milliarden Euro jährlich) auf künftig jährlich über 2 Prozent des Bruttosozialprodukts angehoben! Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): „Das Ziel sei eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt“. Man darf die Frage stellen, wer hier wen schützt?
Ganz an der Spitze der Rüstungsgewinner steht der europäische Airbus-Konzern. Das europäische Konsortium wurde inzwischen ganz offiziell mit der Entwicklung der Eurodrohne und dem Bau von 20 Systemen beauftragt. Die Konzerntochter Airbus Defence and Space hat den Vertrag als Generalunternehmer erhalten. Die Eurodrohne ist ein ferngesteuerte, unbemanntes Flugsystem für den militärischen Einsatz. Beschönigend heißt es, sie diene der Nachrichtengewinnung, der Überwachung, der Erfassung von Zielen und der Aufklärung … . Etwas in den Hintergrund wird dabei gerückt, dass es hierbei um eine große bewaffnungsfähige Eurodrohne geht! „Außerdem soll es im Bereich der inneren Sicherheit eingesetzt werden können“ (Hamburger Abendblatt vom 3. März 2022). Wir erinnern uns: Wer wird hier vor wem geschützt?