Oskar Lafontaine tritt aus der Linkspartei aus

Seine Kritik an der Linkspartei ist überwiegend berechtigt. Sie sei zu einer Partei geworden, „in der die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner und eine auf Völkerrecht und Frieden orientierte Außenpolitik nicht mehr im Mittelpunkt stehen.“¹ Und weiter: „Nach dem sozialen Profil sollen jetzt auch noch die friedenspolitischen Grundsätze der Linken abgeräumt werden.“²

In der Tat hat die Linkspartei nie auf die Arbeiterklasse als führende Kraft gesetzt, weil sie auch nie einen gesellschaftsverändernden Kampf führen wollte. Völlig berechtigt lehnt Lafontaine die Zustimmung führender Vertreter der Linkspartei zu steigenden Rüstungsausgaben und Waffenlieferungen an die Ukraine ab.

Befremdlich ist allerdings dann die Schlussfolgerung Lafontaines: „Vielleicht hätte ich, wenn ich in der SPD geblieben wäre, mehr erreichen können. Das kann man im Nachhinein kaum beurteilen. Ich würde mich immer noch als Sozialdemokrat aus der Ära Willy Brandts bezeichnen.“

Lafontaine kommt nicht vom Reformismus los. Von einer linksreformistischen Linkspartei jetzt der Salto Rückwärts zu einer verklärten angeblichen Friedenspolitik und Sozialpolitik! Die entscheidende Lehre aus seinem langen Politikerleben ist doch die, dass Reformismus immer Unterordnung unter die Zwänge und Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus bedeutet.

Wer für Arbeiterrechte und Frieden kämpfen will, der muss mit dem Reformismus grundsätzlich brechen und sich der MLPD und dem Internationalistischen Bündnis anschließen. Das Handbuch dazu ist gerade von Stefan Engel erschienen: „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus.“