Ukraine-Krieg und Aufrüstung
Todsichere Profite für die Monopole der Rüstungsindustrie
„Bereits vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beobachteten die Stockholmer Friedensforscher (SIPRI¹) einen Trend für zunehmende Rüstungsimporte nach Europa. Demnach stiegen die dortigen Einfuhren zwischen 2017 und 2021 um 19 Prozent im Vergleich zu den fünf Jahren davor - das war im Schnitt der höchste Zuwachs weltweit.“² „Europa hat sich zu einer ausgeprägten Wachstumsregion für die Rüstungskonzerne gewandelt“³.
Während die bürgerlichen Medien den Eindruck vermitteln, dass alle jetzt Opfer für den Krieg erbringen müssten, zeigt ein Blick in den Wirtschaftsteil der Zeitungen, wer davon profitiert. So stieg „der Wert der Aktien von Panzerhersteller Rheinmetall oder des Rüstungselektronikers Hensoldt zwischenzeitlich in wenigen Tagen um an die 80 Prozent; auch Unternehmen wie der französische Rüstungs- und Raumfahrtkonzern Thales oder BAE Systems legten zu.“⁴
Da bei den heutigen, „hochentwickelten waffentechnischen Systemen, ...fast alle monopolistischen Unternehmen beteiligt“⁵ sind, gehören nicht nur die reinen Rüstungshersteller zu den Profiteuren. Das 1979 von Willi Dickhut herausgegebene Buch „Der staatsmonopolistische Kapitalismus in der BRD“ spricht deshalb von einem „militärisch-industriellen Komplex“⁶.
Fast alle Monopole gehören dazu. Sie machen „todsichere“ Profite mit Fahrzeugen, Waffen, Elektronik u. a. Der Staat, garantiert ihnen die gewünschten Rüstungsaufträge und Extraprofite und finanziert ihnen die Forschung mit unseren Steuergeldern. So gehört nicht viel Vorstellungskraft dazu, wenn die Stuttgarter Zeitung schreibt: „Geweckt wurde die Fantasie der Börse durch die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Ausstattung der Bundeswehr durch ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen zu verbessern.“
Das bestätigt, wenn Arbeiter zu den Gründen der (imperialistischen) Kriegen sagen: „Da gehts immer um das große Geld oder Rohstoffe“. Die Marxisten-Leninisten greifen dieses spontane, klassenmäßige Herangehen auf, das auch aus Erfahrungen früheren Kriege herrührt, um dieses mit der Bewusstseinsbildung zu verbinden: Imperialismus führt zu Kriegen! Und vor allem: damit es nicht mehr heißt, „Profit geht über Leichen“ und es keine Kriege mehr gibt braucht es die internationale, sozialistische Revolution für den echten Sozialismus und Kommunismus!