Tag der politischen Gefangenen

Tag der politischen Gefangenen

Solidaritätskundgebung in Frankfurt am Main

Am Freitag, den 18. März, fand an der Hauptwache in Frankfurt am Main eine Solidaritätskundgebung für die politischen Gefangenen in aller Welt statt. Sie war vom Internationalistischen Bündnis (InterBündnis) Frankfurt vorbereitet und organisiert worden, die Beteiligung ging aber weit darüber hinaus.

Korrespondenz

Neben den im InterBündnis vertretenen Organisationen wie ATIF, ADHF, MLPD und WPI (Workers-communist Party of Iran) mit ihren jeweiligen Jugendorganisationen, machten auch BIR-KAR und AGIF mit ihren Jugendorganisationen mit. Dazu kamen zwei Solikomitees für Inhaftierte in den USA: Leonard Peltier und Mumia Abu Jamal und noch weitere Jugendorganisationen.

 

Die vierte Erklärung des Zentalkomitees der MLPD zum Krieg in der Ukraine sowie der Aufruf des InterBündnisses für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung wurden verteilt.

 

Eine türkische Rechtsanwältin schilderte die konkrete Situation in den türkischen Gefängnissen und wie die Regierung gegen ihre eigenen Gesetze und Vorschriften verstößt. Auch der Vertreter von WPI ging auf die konkrete Situation in den iranischen Gefängnissen ein und wie es dort besonders die Frauen betrifft.

 

Die beiden Solikomitees zeigten, dass die Situation in den USA - zumindest für bestimmte Häftlinge - nicht grundsätzlich anders ist.

 

Die ATIF und andere türkische Organisationen stellten besonders den Tod von Gonzalo letztes Jahr im Gefängnis in Peru wegen fehlender medizinischer Versorgung heraus.

 

Die MLPD stellte die illegalen Angriffe des Inlandsgeheimdienstes Verfassungsschutz und des BKA gegen führende Vertreter der Partei, gegen Gabi Fechtner, Stefan Engel und Monika Gärtner-Engel dar. Das sind Methoden, um diese Personen und Parteien für die Öffentlichkeit in die Nähe von Terroristen zu rücken, was aber nicht den Tatsachen entspricht.

 

Ein weiterer Redner ging auf die Lage von elf türkischen Gefangenen in griechischen Gefängnissen ein. Er machte deutlich, dass die Art der Verurteilung - nur nach der Gesinnung - deutlich an das Münchner Urteil gegen zehn türkische Gefangene in der BRD erinnerte.

 

All diese Beiträge zeigten, wie wichtig auch in Deutschland sowohl der Aufbau einer neuen Friedensbewegung gegen jeden Imperialismus als auch einer weltweiten antiimperialistischen Einheitsfront ist.

 

In Frankfurt gab es am gleichen Tag noch eine weitere Kundgebung und Demo zum gleichen Thema, organisiert vor allem von autonomen Kräften.