Russland / Ukraine
Was ist ein Oligarch?
Ein Leser des "Rote Fahne Magazins" fragt die Redaktion: „Ich habe hierzu derzeit keine Materialien. Aber was sind russische Oligarchen? Ich würde sagen, das sind Monopolkapitalisten, wie bei uns im Westen... . Sie sind es, die Putin am Leben halten. Die bürgerlichen Medien verharmlosen das z. B. mit dem Bild vom Alleinherrscher... . Das vertuscht den Klassencharakter dieser Herrschaft.“ Damit liegt er richtig. „Oligarchie“ kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Herrschaft einer Minderheit..“¹, mehr nicht.
Das trifft allerdings auf alle bisherigen Klassengesellschaften zu und klärt den Charakter des heutigen Russland nicht, sondern verschleiert ihn eher. In Russland haben wir es mit einem neuimperialistischen Land zu tun. Das heißt, der Kapitalismus hat dort die Stufe des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals erreicht. Der nationalstaatliche Machtapparat unter der Geschäftsführung von Putin & Co. ist den internationalen russischen Übermonopolen wie Gazprom vollständig untergeordnet. Der imperialistische Charakter Russlands zeigt sich besonders in seinem Kapitalexport. So gehört ein Großteil der Raffinerien in Deutschland russischen Übermonopolen.
Der Stahl- und Medien-Monopolist Alexej Mordaschow, mit 34 Prozent größter Aktionär des deutschen Übermonopols TUI/Hannover, versucht die EU-Sanktionen gegen ihn als „Oligarchen“ ins Leere laufen zu lassen, indem er sein TUI-Aktienpaket an seine Frau Marina überschrieben hat. Sie steht auf keiner Sanktionsliste.² Präsident Wolodymyr Selenskyj kann noch so markige Reden schwingen, er ist ebenfalls nur Geschäftsführer des ukrainischen Monopolkapitals. Multi-Milliardäre wie Rinat Achmetow oder der Selenskyj-Förderer Ihor Kolomojskyj³ streben den Anschluss an das westliche imperialistische Bündnis USA / NATO / EU an.
Wir sollten die wissenschaftlichen Begriffe des Marxismus-Leninismus verbreiten, die treffend die Realität des Kapitalismus auf der Stufe der Alleinherrschaft des internationalen Finanzkapitals und damit der weitestgehenden materiellen Vorbereitung der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt kennzeichnen. Eine brandaktuelle Schrift dazu sei empfohlen: „Über die Herausbildung neuimperialistischer Länder“ von Stefan Engel, Verlag Neuer Weg, 2017.