Ukraine-Krieg

Ukraine-Krieg

Wer droht eigentlich mit Atomwaffen?

Am 27. Februar drohte der russische Präsident Wladimir Putin relativ unverhohlen mit dem Einsatz von Atomwaffen gegen die NATO-Staaten. Zu Recht war die Empörung weltweit riesig.

Von jw

Aber der russische Imperialismus war keineswegs der Erste, der aktuell Atomwaffen ins Spiel brachte. Bereits am 19. Februar – mehr als eine Woche vorher – äußerte sich der heute als Freiheitsheld glorifizierte ukrainische Präsident, Wolodimir Selenskyj, auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Er stellte dabei das so genannte Budapester Memorandum von 1994 infrage.

 

In diesem Memorandum wurde unter anderem die territoriale Integrität der Ukraine garantiert. Es ist sowohl von den USA wie von Russland unterzeichnet. In diesem Sinne hört man viel von den Budapester Beschlüssen, weil sie von Russland offensichtlich gebrochen werden. In diesem Memorandum wurde aber gleichzeitig der Umgang mit den Atomwaffen der früheren Sowjetunion geregelt. Sie gingen vollständig in den Besitz Russlands über und wurden aus der Ukraine und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken abgezogen.

 

In diesem Sinne waren Selenskyjs Äußerungen auf der Sicherheitskonferenz eben auch als Drohung zu verstehen, die Ukraine atomar zu bewaffnen. Wörtlich sagte er, die Ukraine habe »jedes Recht zu glauben, dass das Budapester Memorandum nicht funktioniert und alle Paketbeschlüsse von 1994 infrage gestellt sind«. Da die Ukraine über mehrere Atomkraftwerke verfügt, war dies keine leere Drohung.

 

Anders als der Iran oder Nordkorea ist die Ukraine eng mit der NATO verbunden. Kein Wunder also, dass Selenskyjs Wink mit der Atombombe ohne Prostest seitens NATO und EU blieb - und ohne Widerhall in den westlichen bürgerlichen Medien.