Ukraine-Krieg

Ukraine-Krieg

Daimler, Bosch u.a. wollen von Ausrüstung der russischen Armee nichts gewusst haben

„Stoppt die Teile-Lieferung und den Handel mit dem blutigen Regime in Russland“, heißt es auf einem Plakat, das der ukrainische Vizedigitalminister Kostiantyn Koshelenko in den sozialen Netzwerken gepostet hat. Auf der Fotomontage sieht man den russischen Geländewagen Tiger – darüber Firmenlogos etwa von Bosch, Danfoss, Mann + Hummel sowie ZF.

Von wb

Zuvor hat der ukrainische Außenminister in der ARD-Talkshow Anne Will gesagt, dass seine Landsleute in einem russischen Infanterie-Fahrzeug Hauptantriebskomponenten von Bosch gefunden hätten. Auch nach zwölf Tagen kann der Konzernsprecher nur wiederholen, dass den Vorwürfen nachgegangen werde. Und: „mit russischen Automobilkunden ...(sei) geregelt, dass Bosch-Produkte ausschließlich für zivile Anwendungen eingesetzt werden dürften“ [1]. Doch der neue Bosch-Chef Stefan Hartung muss auf die Frage nach „direkten Lieferbeziehungen zwischen Bosch und Rüstungsfirmen“ zugeben: „Solche Lieferbeziehungen bestehen grundsätzlich durchaus.“ [2]

 

Auch Daimler Truck musste auf einen Artikel vom Handelsblatt reagieren, wo aufgedeckt wurde, dass der Konzern seit 2012 mit 15 Prozent am führenden LKW/Bus-Hersteller Kamaz beteiligt ist, der die russische Armee mit  gepanzerten Fahrzeuge ausrüstet. Drei Tage später gab der Vorstand bekannt, dass Daimler aus diesem todsicheren Geschäft aussteigen möchte.

 

Andere Konzerne verweisen darauf, dass ihre „Dual-Use-Produkte“ sowohl im zivilen wie im militärischen Bereich eingesetzt werden könnten und sie deshalb keine Kenntnis vom militärischen Einsatz hätten. Also nach dem Sprichwort der drei Affen: „Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen“. Dabei arbeiten die Unternehmen  alle mit Marktanalysen, weshalb sie sehr wohl wissen, wer an ihren Produkten interessiert ist. Nicht selten müssen diese für die besonderen militärischen Anforderungen angepasst werden.

 

Im Buch „Der staatsmonopolitische Kapitalismus in der BRD“ wird der „militärisch-industrielle Komplex“ behandelt: „An der Rüstungsproduktion sind die Monopole in mehr oder weniger starkem Maße alle beteiligt.“ [3] Diese beschränkt sich also nicht auf die klassischen Rüstungsbetriebe. Schon Lenin stellte fest: „Die kapitalistische 'Kriegs'wirtschaft ... ist ein systematisches, durch Gesetz legalisiertes Plündern der Staatskassen … Besonders die großen Firmen und die Banken, die für die Manipulationen mit Kriegslieferungen Geld vorschießen, bereichern sich gerade dadurch, daß sie die Staatskasse plündern“. [4]

 

Der militärisch-industrielle Komplex ist aber auch für die politische Machtausübung der Monopole von großer Bedeutung. Damit es keine imperialistische Kriege mehr gibt, muss deshalb diese  Herrschaft der Monopole auf revolutionären Wege beseitigt und die vereinigten sozialistischen Staaten errichtet werden.

 

[1] www.swr.de 14.3.

[2] www.stuttgarter-zeitung.de Interview vom 22.3.

[3] Zitiert im Revolutionären Weg 18, S.219

[4] Zitiert in RW 18, S.170