Argument
NATO – Wertegemeinschaft demokratischer Staaten?
In der "Wikipedia"-Beschreibung der NATO heißt es: „Dem deutschen Bundesministerium der Verteidigung zufolge versteht sich die NATO als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten“. Klingt echt gut, aber es lohnt sich auch, darüber nachzudenken, welche Werte hier gemeint sind.
Sicher, wenn man die Bruttoinlandsprodukte der mittlerweile 30 Mitgliedsstaaten zusammenrechnet, kommt einiges an Werten zusammen. Wenn man dazugehörige Bodenschätze und Fabriken dazu zählt, noch viel mehr. Auf jeden Fall deutlich mehr als Freiheit und Demokratie! Bei der Gründung der NATO 1949 war von den zwölf Mitgliedsstaaten zwar „nur“ Portugal eine offene Militärdiktatur, dennoch wurden parallel zur Gründung im NATO-Kernland USA die Weichen umgelegt - auf aggressiven Antikommunismus nach innen (Verfolgung von Kommunisten und fortschrittlichen Menschen während der McCarthy-Ära) und Kriege nach außen (Korea, Vietnam ...). Frankreich, Großbritannien und die Niederlande führten damals noch imperialistische Kolonialkriege in Asien und Afrika.
Seit 1952 ist die Türkei in der NATO, hier gab es verschiedene Putsche und von 1980 bis 1983 eine Militärjunta. Der jetzige Machthaber, Recep Tayyip Erdogan, führt seit 2016 ein faschistisches Regime und lässt wiederholt kurdische Städte in Rojava angreifen. Das stört die „Wertegemeinschaft“ genauso wenig wie es die Militärdiktatur des NATO-Mitglieds Griechenland von 1967 bis 1974 nicht gestört hatte. Nach der NATO-Osterweiterung wuchs die NATO auf 30 Staaten an. In den letzten Jahren folgten weitere Wandlungen in einigen NATO-Ländern zu ultrareaktionären Regimes mit faschistoiden Methoden. Genannt seien hier die Orban-Regierung in Ungarn; die Trump-Regierung in den USA, die mittlerweile Geschichte ist, oder das derzeitige reaktionäre Regime in Polen, welches offen ein Eingreifen der NATO in der Ukraine – und somit einen Weltkrieg – fordert.
Die Kriege von NATO-Ländern im Irak, in Jugoslawien, Afghanistan oder in Rojava waren für die zivilen Opfer sicherlich nicht weniger grausam als Putins Krieg in der Ukraine – wurden aber in den Medien anders behandelt.
Bleibt festzuhalten: Hinter der Lebenslüge von der NATO als „Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten“ verbirgt sich die ernüchternde Wahrheit des führenden imperialistischen Militärbündnisses, für das der Zweck die Mittel heiligt und welches im Kampf um die Neuaufteilung der Welt an vorderster Front mitmischt – psychologisch und zunehmend auch militärisch.