Rückkehr des Imperialismus?

Danach gehörte der Imperialismus einer schon längst vergangenen Zeit an, und wir konnten in der Vergangenheit ohne Krieg, Kriegsbedrohung und im Frieden leben. Die Wirklichkeit spricht aber eine andere Sprache. "Der Imperialismus ist die Epoche der fortschreitenden Unterdrückung der Nationen der ganzen Welt durch eine Handvoll Großmächte", schrieb Lenin 1915. Das soll vergangenen Zeiten engehören? Mitnichten!

Kaum war der II. Weltkrieg 1945 beendet und die Menschen waren noch damit beschäftigt, die Trümmer zu beseitigen, begann schon wieder das Wettrüsten der USA und der damals noch untergeordneten BRD gegenüber der sozialistischen Sowjetunion. So erklärte der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer in seiner Rede am 10. Februar 1952 in Stuttgart laut „Manchester Guardian“ (11.2.52): „Der beste Weg, den deutschen Osten wiederzuerlangen, ist die Wiederbewaffnung Deutschlands innerhalb der Europa-Armee.“ Und weiter definierte Adenauers Staatssekretär Hallstein den Begriff der „Rückgewinnung der Ostgebiete“ auf einer Pressekonferenz in Washington am 13. März 1952 als „den Zusammenschluss aller Teile des Kontinents bis zum Ural als Endziel bei der Vereinigung Europas“.

Gegen den damals konsequenten antimilitaristischen Kampf der alten KPD und ihrer Jugendorganisation „Freie Deutsche Jugend“ wurde die Bundeswehr bis 1961 über 350 000 Mann stark aufgebaut. Die meisten Waffen für die Bundeswehr wurden bis 1957 hauptsächlich aus den USA eingeführt, bis der neudeutsche Imperialismus seine eigene Rüstungsproduktion wieder aufgebaut hatte. Aktuell boomen die Geschäfte wieder bei Rheinmetall in Düsseldorf.

Nach dem Zusammenbruch der sozialimperialistischen Sowjetunion 1991 wurde der größte Teil der russischen Staatsbetriebe privatisiert und gelangte direkt in die Hand der ehemaligen Spitzenfunktionäre der SU, der sogenannten Oligarchen. „Ihr skrupelloses Profit- und Machtstreben war eine Triebkraft für den Aufstieg Russlands zu einer neuimperialistischen Macht.“^₁

Zugleich nutzte die NATO und die EU die Schwäche Russlands und erweiterte ihr Einfluss nach dem Fall der Mauer auf Gebiete im Osten. Mit ihrer sogenannten Osterweiterung hat die Nato schon 14 Länder aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion in ihren imperialistischen Einflussbereich gebracht. Das I-Tüpfelchen wäre nun ein rohstoffreiches Land wie Ukraine einzuverleiben. Dieser Machtkampf tobt schon seit 2014, worauf Putins Russland mit der völkerrechtswidrigen Annektion der Krim reagiert.
Die unterschiedlichen imperialistischen Interessen zwischen dem neuimperialistischen Russland und der NATO im Westen werden auf ukrainischem Terrain ausgetragen.

Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.