Ukraine / Russland

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Kriegsverbrechen in der Ukraine beweisen, dass es ein imperialistischer Krieg ist

Im Fernsehen werden dramatische Bilder aus der ukrainischen Kleinstadt Butscha gezeigt, auf denen Leichen anscheinend von Zivilisten zu sehen sind. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi spricht von „Völkermord“, sein Berater Mychajlo Podoljak vergleicht die Ereignisse mit dem Massaker von Srebrenica im Jahr 1995, wo serbische Militärs Zivilisten ermordet hatten.

Von fh

Der Journalist Taras Beresowets behauptet auf "Twitter", dass in Butscha „die gesamte männliche Bevölkerung im Alter von 16 bis 60 Jahren getötet“ worden sei. Bei 27.000 Einwohnern der Stadt müsste es demnach bis zu tausenden Leichen geben, die offizielle Meldung spricht von etwa 300 – furchtbar genug, wenn es stimmt.Russland seinerseits bezeichnet diese Berichte als Lügen und Fälschungen und ruft deswegen den UN-Sicherheitsrat an. Nach Aussagen mehrerer Medien, z. B. Tagesspiegel vom 3. April ist eine unabhängige Überprüfung nicht möglich.

 

Es gibt im Internet auch Videos, auf denen zu sehen ist, wie ukrainische Soldaten russische Kriegsgefangene misshandeln. Human Rights Watch wertet auch erniedrigende Videos mit russischen Kriegsgefangenen als Verstoß gegen die Genfer Konvention.

 

Die meisten Berichte sind kaum unabhängig überprüfbar, aber es gibt mehrfach bestätigte Informationen über Kriegsverbrechen von beiden Seiten, wobei wahrscheinlich die russische Armee als Aggressor für einen größeren Teil verantwortlich ist. Diese schrecklichen Berichte belegen in erster Linie, dass es sich um einen von beiden Seiten ungerechten Krieg handelt. Es ist ein Kennzeichen imperialistischer Armeen, dass Menschenrechte und dass auch das bürgerliche Kriegsrecht missachtet werden. Oft haben Frauen besonders zu leiden. In einer Armee, die für imperialistische Ziele kämpft, sind Menschen nichts wert.

 

In der russischen Armee müssen offenbar Wehrpflichtige kämpfen, die gar nicht informiert wurden, dass sie in den Krieg geschickt werden. Der britische Sender BBC berichtet von jungen russischen Wehrpflichtigen, die auf der Flucht die ukrainische Bevölkerung um Hilfe angefleht haben.

 

Es ist auch typisch für einen imperialistischen Krieg, dass echte, gefälschte oder übertriebene Meldungen von Kriegsverbrechen missbraucht werden um für die Verschärfung des Krieges zu werben. Am Sonntagabend in der Sendung Anne Will hat die Grünen-Politikerin Marieluise Beck in unbeschreiblicher Arroganz eine Verschärfung des Krieges durch die westlichen Imperialisten gefordert, auch durch Einrichtung einer Flugverbotszone. Marieluise Beck und ihr Ehemann Ralf Fücks betreiben das „Zentrum Liberale Moderne“, das seit 2017 Propaganda für die NATO und gegen Russland macht. Demgegenüber gaben sich bürgerliche Politiker wie Lars Klingbeil (SPD) und Markus Söder (CSU) in der gleichen Sendung scheinbar „besonnen“, obwohl sie ebenfalls verstärkt Waffen an die Ukraine liefern wollen.

 

Statt Verschärfung des unmenschlichen Krieges brauchen wir eine starke Front, die den Kriegstreibern beider Seiten in den Arm fällt! Für eine neue Friedensbewegung gegen alle Imperialisten!