Ohrfeige für die Regierung
Übergang in absolute Armut zeichnet sich ab
33,4 % der Hartz-IV-Betroffenen ist jünger als 18 Jahre. Obwohl der Anteil dieser Altersgruppe an der Gesamtbevölkerung bei 16 % liegt.
Darauf weist das Deutsche Kinderhilfswerk hin. Das waren Ende des letzten Jahres 1.763.973 Kinder und Jugendliche in Bedarfsgemeinschaften.(1) Ein Beleg, dass ausgerechnet Kinder und Jugendliche besonders stark von Armut betroffen sind. Es zeichnet sich inzwischen in Deutschland bei den Ärmsten der Armen der Übergang zur absoluten Armut ab. Das heißt, dass elementare Lebensbedürfnisse wie Essen, Heizung, Arzt- und Zahnarztbesuche etc. infrage gestellt sind. Kürzlich sagte ein Junge aus Gelsenkirchen in einem Interview mit einer Rote Fahne News-Korrespondentin: "Arme Kinder? Ich glaube, die gibt es eher in anderen Ländern." Nein, die Armut, und besonders die Kinderarmut, grassiert auch in Deutschland - in einem der reichsten Länder der Welt!
Ohrfeige für die Regierung!
Am 20. Dezember 2021 bemängelte das Deutsche Kinderhilfswerk die geringe Erhöhung des Regelsatzes für Kinder und Jugendliche im Hartz-IV-Bezug zum 1. Januar 2022. „Zwei Euro mehr für Kinder und drei Euro Regelsatzerhöhung für Jugendliche im Hartz-IV-Bezug sind ein Hohn und angesichts der Inflationsrate eine faktische Regelsatzkürzung“.(2)
Das Kinderhilfswerk tritt für eine bedarfsgerechte Kindergrundsicherung ein. Die sieht für Familien ohne oder mit geringem Einkommen einen Betrag von 695 Euro vor, der mit steigendem Einkommen der Eltern abgeschmolzen wird, bis zu einem Mindestbeitrag von 330 Euro. Diese vom Kinderhilfswerk geforderte deutliche Erhöhung für Kinder geht in die richtige Richtung. Notwendig ist aber ein umfassendes Forderungspaket, welches die Einheit zum Kampf um höhere Löhne herstellt und die Hartz-Gesetze grundsätzlich ablehnt. So fordert die MLPD u.a.:
- einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro!
- Weg mit den Hartz-Armuts-Gesetzen!
- Unbegrenzte Zahlung des Arbeitslosengeld I für die Dauer der Arbeitslosigkeit
- Mindestsicherung von aktuell 1150 Euro für alle, die sonst unter diese Summe fallen würden.
- Als Sofortmaßnahme: Erhöhung aller staatlichen Sozialleistungen wie Regelsätze bei Hartz IV um 10 % (3)
Darum müssen Jung und Alt gemeinsam kämpfen.
Dem Übel an die Wurzel!
Das Kinderhilfswerk verbreitet jedoch auch Illusionen: "Jedes Kind soll dem Staat gleich viel Wert sein“. Wir leben aber in einer Klassengesellschaft und der Staat ist Dienstleister der Monopole. Darüber täuscht das Kinderhilfswerk hinweg: "Nicht zuletzt ist dies alles Voraussetzung dafür, dass Kinder zu engagierten Bürger*innen werden". (2)
MLPD und REBELL führen den Kampf gegen die Kinderarmut als Schule des Klassenkampfs und der Rebellion der Jugend. Das gehört auch auf das 20. Internationale Pfingstjugendtreffen und das Sommercamp als Thema und es ist eine wachsende Anforderung, die Teilnahme von Kindern auch finanziell zu ermöglichen. Beim Pfingstjugendtreffen kommen für Teilnehmer aus anderen Bundesländern Kosten von ca. 200 Euro für dieses Wochenende zusammen. Am besten jetzt schon Initiativen ergreifen, damit die Teilnahme finanziert werden kann. Für das Sommercamp von Rebell und Rotfüchsen gilt es jetzt den Kampf um Zuschüsse zu organisieren.