ICOR-Resolutionen
Ein spannender Prozess der Vereinheitlichung in Wort und Tat
Wenn eine aktuelle ICOR-Resolution veröffentlicht wird, ging dem ein intensiver Diskussionsprozess voraus. Die Mitgliedsorganisationen der ICOR sind durch die Gründungsdokumente und Resolutionen der Weltkonferenzen in vielen Fragen vereinheitlicht.
Die aktuelle Entwicklung fordert diese Vereinheitlichung aber immer wieder neu heraus. Dafür ist der Prozess der Erstellung und Beschlussfassung über Resolutionen sehr bedeutend. Mehrfach kam von einzelnen Parteien der Antrag, dass das ICC¹ Resolutionen herausgeben kann. Das wurde bewusst abgelehnt, denn die Erstellung und Beschlussfassung über Resolutionen soll alle Mitgliedsorganisationen einbeziehen und die schrittweise ideologisch-politische Vereinheitlichung fördern. Jede Organisation hat das Recht, Resolutionen vorzuschlagen. Viele Mitglieder machen zunehmend davon Gebrauch. Als erstes entscheidet das Internationale Koordinierungskomitee (ICC), ob ein Entwurf an alle Mitglieder geht. Zusammen mit den Zustimmungen schicken viele Mitglieder auch Änderungsvorschläge, Ergänzungen und Kritiken, durchaus auch mal Ablehnungsanträge. Resolutionen werden mit einfacher Mehrheit beschlossen. Aktuell sind das 31.
Zum Krieg in der Ukraine gab es in wenigen Wochen zwei Resolutionen. Von ihrer eigenen Geschichte her stehen viele Organisationen besonders im Kampf gegen den US-Imperialismus und die NATO. Entsprechend ergänzten die Genossen aus Zypern und Afghanistan, dass auch ihre Länder zu den von NATO-Manövern betroffenen Ländern gehören. In der ICOR ist vereinheitlicht, dass die USA weltweit der Hauptkriegstreiber sind. Zugleich kam es vor diesem Hintergrund zu einer Auseinandersetzung um die Rolle Russlands. Bereits die erste Ukraine-Resolution kennzeichnet den Pakt Russlands zu militärischer Zusammenarbeit mit Belarus und die Manöver an der Nordgrenze der Ukraine als imperialistische Machtpolitik. Da die ICOR sich die Aufgabe gestellt hat, jeden Imperialismus zu bekämpfen, muss der Krieg in der Ukraine als von beiden Seiten ungerecht bekämpft werden. Mit dieser Charakterisierung Russlands waren bis dahin einige ICOR-Organisation nicht einverstanden – der Angriffskrieg Russlands brachte sie jedoch in Verbindung mit jahrelanger Diskussion zum Umdenken und zur Zustimmung zur Resolution! Die zweite Resolution zum Ukraine-Krieg propagiert das Selbstbestimmungsrecht der Nationen im sozialistischen Russland durch Lenin und Stalin gegen den wilden Antikommunismus beider Kriegsparteien.
Alle Initiativen im Diskussionsprozess der Resolutionen werden aufgegriffen, wenn sie nicht den ICOR-Prinzipien und -beschlüssen widersprechen. Denn die ICOR ist eine Organisation zur Koordinierung und Kooperation. Dazu gehört ein demokratischer, respektvoller Umgang miteinander und eine proletarische Streitkultur. Jeder Brief, jeder Vorschlag wird von der Hauptkoordinatorin beantwortet. So entwickeln sich schöpferische Briefwechsel, die wiederum die ideologisch-politische Vereinheitlichung der ICOR voranbringen. Wichtig sind auch eine demokratische Streitkultur, sachliche Korrekturen, Präzisierung von Aussagen und sprachliche Verbesserungen.
Ist eine ICOR-Resolution beschlossen, geht ein Brief der Hauptkoordinatorin zur Auswertung des Gesamtprozesses an alle Mitglieder. Nun geht es darum, die beschlossene Resolution in die Praxis umzusetzen.