BIR-KAR
Solidarität mit Roland Meister
Die Plattform für die Einheit der Arbeiter und Freundschaft der Völker (BIR-KAR) spricht Rechtsanwalt Roland Meister, seit über 40 Jahren engagierter Anwalt zahlreicher politischer Flüchtlinge und langjähriger Internationalismusverantwortlicher der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) ihre Solidarität gegen die Speicherung seiner Daten im INPOL-System des Bundeskriminalamts (BKA)¹ aus:
Lieber Genosse Roland, wir haben erfahren, dass der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz Daten über dich gespeichert hat. Diese seien im Zusammenhang mit der Beobachtung des Linksextremismus erfolgt, heißt es.
Wenn wir uns die Liste der gespeicherten Daten anschauen, so handelt es sich um Aktivitäten für eine bessere, lebenswerte Welt. „Ein Gespenst geht um in Europa …“. Mit diesen Sätzen beginnt auch „Das Kommunistische Manifest“. Zu Recht. Angesichts der sich immer weiter vertiefenden Krisen des Kapitalismus (Wirtschaftskrise, soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit, Armut ... und die Covid-19-Pandemie) suchen weltweit Menschen nach einem Ausweg. Weltweit regt sich unaufhörlich Widerstand gegen das kapitalistisch-imperialistische System.
Daher betreiben die Herrschenden, mittels des Verfassungsschutzes auch hier in Deutschland, systematisch Verleumdung und eine psychologische Kriegsführung. Als Klassenrevolutionäre verwundert uns diese Entwicklung daher nicht. Systemkritische Stimmen werden in diesen Zeiten vom System „überwacht“ und als „Linksextremisten“ eingestuft. Aber eine lebenswertere Welt kann nur durch die organisierte Einheit und durch den Kampf der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker für den Sozialismus möglich sein.
Die Plattform für die Einheit der Arbeiter und Freundschaft der Völker „BIR-KAR2 protestiert entschieden gegen eine derartige Beobachtung des Genossen Roland und seiner Einstufung als „Staatsfeind“ und sendet ihre solidarischen Grüße. Wir sind an „eurer“ und an „deiner“ Seite, Roland.