Südkurdistan/Irak
Angriffe der Türkei unterstreichen Notwendigkeit einer antiimperialistischen Einheitsfront
Nach den erneuten Luftangriffen hatte die Türkei in der Nacht zum Montag mit einer neue Boden- und Luftoffensive in Zap, Metina und Avasin in Südkurdistan/Nordirak gestartet. Dabei werden Kampfjets, Hubschrauber und bewaffnete Drohnen eingesetzt. Der Angriff konzentriert sich auf den Zap. Die faschistische Regierung rechtfertigt demagogisch den Angriff mit dem „Recht auf Selbstverteidigung“ gegen die PKK.
Hintergrund dieses Angriffs ist unter anderem: Die krisenhafte wirtschaftliche und politische Entwicklung in der Türkei vertieft sich, die Newroz-Feierlichkeiten haben den Willen des Freiheitskampfes der kurdischen Bewegung deutlich gemacht. Seitdem nehmen Folterung und Ermordung kurdischer politischer Gefangener, Angriffe auf Büros der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und Festnahmen sowie Luftangriffe auf die demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien zu.
Der Angriff soll u.a. der Ablenkung von innenpolitischen Problemen dienen, die Inflation lässt Armut und Hunger steigen, aber auch Proteste dagegen. Des weiteren spielt Erdogan sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine auf, um vom faschistischen Charakter der Türkei abzulenken. Er nutzt den Krieg zwischen der Ukraine und Russland, um im Windschatten dieser Auseinandersetzung die eigenen imperialistischen Ziele der Eroberung neuer Gebiete und der Zerschlagung des kurdischen Befreiungskampfes zu verfolgen.
Notwendig ist der weitere Aufbau einer antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitfront, so wie sie von der ICOR nach Kräften unterstützt wird. Die MLPD erklärt ihre Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf und protestiert entschieden gegen die Angriffe der Türkei auf den Shengal, auf Nordirak und auf Rojava. Am Wochenende fanden die ersten von KON-MED organisierten Protestaktionen statt, für das nächste Wochenende sind regionale Demonstrationen angekündigt.
Die MLPD fördert es, dass dieser Protest sich der vom Internationalistischen Bündnis iniitierten Front zur Verhinderung eines dritten Weltkrieges anschließt, seine besonderen Anliegen einbringt und wir dazu zusammenarbeiten. Das Bündnis ruft zu einer bundesweiten Demonstration am 8. Mai von Essen nach Gelsenkirchen unter dem Motto „Aktiver Widerstand gegen die akute Weltkriegsgefahr“
Informationen zum 8. Mai auf mlpd.de