Linkspartei stellt sich ins Abseits

Linkspartei stellt sich ins Abseits

Erfolgreiche Durchsetzung überparteilicher Ostermarsch- Kundgebung in Gera

Rund 200 Menschen kamen am Ostersamstag zur Ostermarschkundgebung in Gera. „Schluss mit dem Krieg in der Ukraine – Gemeinsam gegen die Gefahr eines 3. Weltkrieges – Abzug der russischen Truppen – Keine Nato in die Ukraine!“ hieß in dem Aufruf und auf dem Plakat des überparteilichen Friedensbündnis Gera, in dem Mitglieder der Linkspartei, der MLPD und Parteilose zusammenarbeiten.

Von einer Korrespondentin

Aufgerufen hatte auch das Ostermarsch-Bündnis Thüringen, dessen Aufruf u.a. von der Linkspartei, den Jusos Jena, den GRÜNEN, Attac und der VVN/BdA unterstützt wurde. Ein Affront für das Friedensbündnis Gera war, dass die Linkspartei vor Beginn der Kundgebung eine riesige aufgeblasene Gummiwand mit ihrem Parteinamen direkt vor die Rednerbühne des Friedensbündnis stellte, was sie nach Protest an die Seite stellen musste. Nach der Begrüßung und dem Lied „Ich bin Soldat“ sprach Karsten Halbauer für das Friedensbündnis Gera.

 

Hauptredner waren Ralph Lenkert von der Partei „DIE LINKE“ und Dieter Ilius von der MLPD. Beide verurteilten entschieden den Angriffskrieg Russlands und kritisierten die von der Ampel-Koalition beschlossene enorme Aufrüstung. Kein Wort der Kritik verlor Ralph Lenkert jedoch über die Mitverantwortung der USA/NATO und der Ampel-Koalition für den Krieg in der Ukraine und die Gefahr eines 3. Weltkrieges. In seinem Beitrag führte Dieter Ilius dagegen u.a. aus: „Der Beginn dieses Krieges war für viele Friedensfreunde ein Schock und hat vorhandene Illusionen über den Charakter des heutigen Russland zerstört. Im Gegensatz zur MLPD hatte der größte Teil der bisherigen Friedensbewegung, es nicht für möglich gehalten, dass Russland einen solchen Angriffskrieg gegen die Ukraine beginnt, weil sie nur den US-Imperialismus und die NATO im Visier hatten und den neuimperialistischen Charakter Russlands bestritten. Nein, die NATO ist kein Verteidigungsbündnis, wie uns die Ampelkoalition und die Medien, aber seit kurzem auch einige Politiker der Linkspartei weismachen wollen. Arbeiten wir gleichberechtigt auf einer überparteilichen Grundlage zusammen, um einen massenhaften aktiven Widerstand gegen die Gefahr eines Dritten Weltkriegs zu entwickeln!“

 

Sein Beitrag wurde wiederholt von Zwischenbeifall unterbrochen. Das war auch eine Kritik von zahlreichen Teilnehmern daran, dass Mitglieder der Linkspartei zunächst versuchten, den Redner durch Hochhalten eines Transparents zu verdecken. Frau Schöneck von der SPD Gera bedauerte, dass ihre Partei von verschiedenen Teilnehmern als „Kriegspartei“ bezeichnet wird. Der REBELL prangerte besonders die Werbung für die Bundeswehr unter Jugendlichen an. Der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität Sonneberg berichtete von seiner Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge und forderte die Gleichbehandlung aller Flüchtlinge, was viel Beifall erhielt. Die Vertreterin des Literaturclubs Gera, Erika Seidenbecher, sagte u.a.: „ Das, was ich als Kind erlebte, kann ich nicht vergessen, und ich hoffe, dass der Frieden in der Welt kein Wunschtraum bleibt. Der Irrsinn des Krieges muss ein Ende haben. Wichtig ist: Russland zieht sich zurück und die NATO gibt verbindliche Garantien, dass die Ukraine als neutraler Staat akzeptiert wird.“ Zahlreiche Menschen spendeten während der Kundgebung für die Finanzierung der Plakat-Aktion des Friedensbündnisses Gera.

 

Zum Eklat kam es, als verantwortliche Vertreter der Linkspartei noch vor Abschluss der Kundgebung erklärten, dass sie die geplante Demonstration nicht unterstützen und sie ihre Teilnahme an der Kundgebung beenden, was nicht nur auf Unverständnis, sondern auf Protest einer Reihe von Teilnehmern stieß. Bezeichnend war auch, dass die Linkspartei stattdessen mit der SPD und den GRÜNEN in den Hofwiesenpark abzog. Kein Zufall ist, dass dies die Kräfte sind, welche im Aufruf des Ostermarsch-Bündnisses Thüringen gemeinsam die NATO als angebliches „Verteidigungsbündnis“ bezeichnen. Was ist das anderes als ein Offenbarungseid der Linkspartei? Dennoch wurde die Kundgebung wie geplant zu Ende geführt und zum Abschluss von einem Teil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein schönes Foto gemacht.