"Ostermarsch" Jena
Opportunismus bis hin zu Rassismus, Chauvinismus und Ehrung des faschistischen Asow-Regiments
Rund 150 Teilnehmer folgten dem Aufruf zur Kundgebung und Demonstration in Jena. Bei unserem Einsatz sahen wir einzelne Schilder gegen die Aufrüstungsbeschlüsse der Bundesregierung.
Ralf Lenkert, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei entlarvte: "Wenn Putin die Gründung der Ukraine als Fehler der Bolschewiki bezeichnet, dann stellt er sich nicht in die Tradition der sozialistischen Sowjetunion sondern des russischen Zarenreichs. Zu Recht attackierte er den Aggressionskrieg Putins, aber kein Wort zur aggressiven Rolle der NATO. Dagegen stießen wir in unseren Gesprächen mit Teilnehmern auf viel Kritik an diesem Schweigen. Wer die NATO als "Verteidigungsbündnis" bezeichnet, wie der Thüringer Ostermarschaufruf, der ist nicht weit davon entfernt, sich mit Kriegstreibern ins Bett zu legen.
Phillip Gliesing, Stadtratsmitglied der Linkspartei und Anmelder, hatte sich bereits vor einer Woche in Jena für die Waffenlieferungen an die ukrainische Regierung stark gemacht. Der stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer Grünen, Stengele, stieß nun ins gleiche Horn. Als Marxisten-Leninisten stehen wir für ein Widerstandsrecht des ukrainischen Volkes ein, sind aber entschieden gegen Waffenlieferungen an reaktionäre Regime wie die Selenskij-Regierung. Damit wird der Krieg nicht beendet, sondern im Interesse der Nato weiter verschärft.
Ganz krass wurde es mit zwei Rednern, die als "Vertreter der ukrainischen Community" angekündigt wurden: "Wir sind keine Brudervölker - nie gewesen. Ukrainer und Russen sind wie Feuer und Wasser. In Russland wird Lenin verehrt und ihm ein Denkmal gesetzt, wir haben kommunistische Symbole verboten." Dieser blanke Antikommunismus verhöhnt den gemeinsamen brüderlichen Widerstand der Sowjetbevölkerung gegen den Hitlerfaschismus. Es richtet sich gegen viele ukrainische Familien, wo es verwandtschaftliche Beziehungen gibt. Antisemitische Vorfälle in der Ukraine seien nach dieser Rednerin "das Ergebnis der Russifizierung, der Politik der Völkervermischung". Offen rassistische Positionen, wie man sie sonst von der AfD in Deutschland hört, am Mikrophon eines Ostermarschs?
Auf der Abschlusskundgebung listet ein weiterer ukrainischer Redner ukrainische Bataillone auf, die in Mariupol kämpfen, nennt wörtlich das faschistische Asow-Regiment und ruft: "Das alles sind Helden". Kein Wort der Kritik durch die Organisatoren des Ostermarschs. Manche Teilnehmerinnen und Teilnehmer, mit denen wir diskutierten, waren ebenso entsetzt wie wir. An der Demonstration auf sozialchauvinistischer Grundlage haben wir uns nicht beteiligt.