Präsidentschaftswahlen in Frankreich
Macron oft zähnknirschend wieder gewählt
In der Stichwahl am Sonntag, dem 24. April, wurde Macron mit 58 % der Stimmen (19 Millionen) für eine zweite Amtszeit wieder gewählt. Die faschistische Kandidatin Marine Le Pen verlor, wie schon vor fünf Jahren, mit 41 % (13 Millionen), gewann aber im Vergleich zu 2017 2,5 Millionen Stimmen hinzu.
28 % der eingeschriebenen Wahlberechtigten, also mehr als einer von vier Wählern, ging nicht zur Wahl: Ein seit 1969 bis gestern nicht mehr erreichter Rekordwert. Die Stimmabgabe für Macron bedeutete für einen Großteil der Wähler keineswegs Zustimmung zu seiner Politik. Vielmehr sollte damit vor allem das faschistische und rassistische Rassemblement National von Le Pen abgeblockt werden. Umgekehrt stimmten manche auch für Le Pen, um Macron abzuwählen. So arbeiten beide Vertreter einer Rechtsentwicklung einander in die Hände.
Entscheidend wird es darauf ankommen, sich im Kampf und als Aktivisten dagegen einzusetzen und der kapitalistischen Krisenpolitik eine sozialistische Alternative entgegen zu stellen. Das herauszufordern und zu organisieren, ist der 1. Mai die nächste Gelegenheit. Die ICOR-Organisation Union Prolétarienne ML ruft mit dem neuen ICOR-Plakat dazu auf.