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Palästina-Komitee darf Veranstaltungen auf städtische Homepage setzen

Nach Berichten der taz darf das Stuttgarter Palästina-Komitee Veranstaltungen auf der Webseite der Stadt Stuttgart ankündigen. Das hat das Stuttgarter Verwaltungsgericht am vergangenen Freitag entschieden. Das bisherige Verbot der Stadt wegen der Unterstützung der BDS-Kampagne durch das Palästina-Komitee verstoße gegen die Meinungsfreiheit.