Nachtrag zum 1. Mai aus NRW
„Buh“-Rufe gegen Scholz – keine Mehrheit für Lieferung schwerer Waffen
Alle Medien berichten über „Buh“-Rufe gegen Kanzler Olaf Scholz' Auftritt und über seine Worte in Düsseldorf bei der DGB-Demo am 1. Mai. Justizminister Marco Buschmann, FPD, stellte begeistert den Vergleich von Scholz mit Helmut Schmidt an. Das wurde breit bei Twitter diskutiert und vielfach kritisiert – in erster Linie, weil Schmidt gegen den Krieg gewesen sei, Scholz aber für schwere Waffenlieferungen.
Selbst den gut ausgebildeten Medienvertretern gelang es wohl in Düsseldorf bei der DGB-Kundgebung nicht, eine einigermaßen passable Gesamtaufnahme der Bühne mit Scholz drauf zu zeigen. Nur Nahaufnahmen und eine kurze Aufnahme mit Menschen, anhand der man erkennen konnte, dass die Kundgebungsteilnehmerinnen und -teilnehmer Scholz den Rücken zudrehten.
Rote Fahne News berichtete bereits am 1. Mai darüber, dass 80 faschistische und ultrareaktionäre Kräfte den 1. Mai als Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse und auch Freunde der MLPD tätlich angingen – das hätte umgehend verboten und gestoppt werden müssen. Keinen Fußbreit den Faschisten!
Die Kritik an Scholz' Kurs ist gerade in der Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung stark. Scholz hat niedrigste Umfragewerte seit Amtsantritt mit nur noch 39 Prozent Zufriedenheit. Auch in Düsseldorf waren viele Gewerkschaftsfahnen und Schilder „Scholz – nicht mein Kanzler“, „Raus aus der NATO“, „Kriegstreiber“ und die tollen neuen Schilder der Internationalistischen Liste / MLPD: „Aktiver Widerstand gegen einen 3. Weltkrieg!“ zu sehen. Es ist den Herrschenden bisher nicht gelungen, eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung für die Lieferung schwerer Waffen zu gewinnen, vor allem nicht die Arbeiterklasse – und das nach zwei Wochen offener Kriegspropaganda in weitgehend gleichgeschalteten Medien.
Und selbst die Menschen, die für die Lieferung schwerer Waffen sind, sind dies oft zähneknirschend und voller Sorge vor einem Dritten Weltkrieg. In Gesprächen mit Gewerkschaftsfunktionären von NGG oder IG Metall in Köln am 1. Mai sagen mehrere: „Ich bin hin- und hergerissen. Ich weiß einfach nicht, was man sonst machen soll… . Wie soll der Krieg beendet werden?“ Sie können sich bisher keine andere „Lösung“ vorstellen. Umso wichtiger, dass das Internationalistische Bündnis und darin die MLPD zum Aufbau einer neuen Friedensbewegung aufriefen, den aktiven Widerstand fördern und organisieren. Auf zur großen Demonstration am 8. Mai von Essen nach Gelsenkirchen! Nur ein aktiver Widerstand kann einen Dritten Weltkrieg verhindern!