Kriegstreiber nervös

Kriegstreiber nervös

Wachsende Kritik am offenen Kriegskurs - Kommt morgen zur großen Demo gegen die Weltkriegsgefahr! - Mit neuen Infos und Parolen

Der offene Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz gegen die Lieferung schwerer Waffen wird in Talkshows und Zeitungskommentaren heftig attackiert.

Von fh
Wachsende Kritik am offenen Kriegskurs - Kommt morgen zur großen Demo gegen die Weltkriegsgefahr! - Mit neuen Infos und Parolen

Rote Fahne News berichtete darüber erstmals am 3. Mai. Die Vertreter des offenen Kriegskurses teilen dabei vorzugsweise unterhalb der Gürtellinie aus. Die „taz“, Leib- und Magenblatt der Grünen Partei, nennt den Brief „erbärmlich“, weil er es wagt, die Angst vor einem Weltkrieg zu formulieren. Diese Angst teilen übrigens eine klare Mehrheit der Deutschen (Merkur, 3. Mai 2022). Obwohl der offene Brief nur vorsichtige Kritik übt und sogar eine Unterstützung des angeblich „gemäßigten“ Kriegskurses von Kanzler Scholz formuliert, sind die Kriegshetzer furchtbar nervös. Warum eigentlich?

 

Zu Beginn des Ukraine-Kriegs betrieb die NATO ihre militärische Aufrüstung noch mit Friedensparolen unter der Losung „den Krieg Russlands stoppen“. Inzwischen hat sie das strategische Ziel dahingehend verändert, dass die Ukraine den Krieg gewinnen müsse. Das bedeutet, dass die ukrainische Armee mit schweren Waffen beliefert wird, um die russischen Truppen offensiv angreifen zu können. Der Krieg kann sich dadurch gefährlich zu einem 3. Weltkrieg verschärfen. Alle Imperialisten, inklusive des deutschen Imperialismus, sind inzwischen zur offenen Weltkriegsvorbereitung übergegangen.

 

Allerdings haben sie große Probleme, die Massen in Deutschland für diesen Kriegskurs zu gewinnen. Trotz weitgehend gleichgeschalteter Medienpropaganda, trotz immer mehr Generälen in den Talkshows und Magazinen gibt es keine Mehrheit für die Lieferung schwerer Waffen. Im Gegenteil, die gesellschaftliche Polarisierung in dieser Frage verschärft sich. Die MLPD und das Internationalistische Bündnis bilden den proletarisch-antiimperialistischen Pol. Sie haben vom Tag des Kriegsbeginns an ohne Wackeln eine klare Position gegen alle Imperialisten vertreten: Stoppt den Krieg sofort!

 

Diese klare Haltung ist sehr anziehend für die Massen. Die bürgerliche Propaganda wirkt auf sie, aber sie entwickeln auch zunehmend Widersprüche gegen den offenen Kriegskurs. In bürgerlichen Meinungsumfragen gibt es wechselnde Mehrheiten mit der Tendenz zur Ablehnung der Lieferung schwerer Waffen. Der Offene Brief gegen die Lieferung schwerer Waffen hat im Internet bereit 240.000 Unterzeichner. Diese Situation fordert alle gesellschaftlichen Kräfte heraus, sich zu positionieren. Es ist gut, dass die gesellschaftliche Polarisierung zunimmt.

 

Die reaktionären Kriegstreiber in der Grünen Partei um Ralf Fücks und Marieluise Beck haben sich herausgefordert gefühlt, einen neuen offenen Brief für Waffenlieferungen zu initiieren. Mit von der Partie ist hier Matthias Döpfner, Chef des Springerverlags, der schon gleich zu Beginn des Krieges den Einmarsch der Bundeswehr in die Ukraine gefordert hatte. Ebenfalls dabei: Unser Bekannter Gerd Koenen, von "Beruf" Antikommunist. Nicht fehlen darf auch ein Wolfgang Ischinger, ehemaliger Chef der Münchner Sicherheitskonferenz.

 

Dieser Brief ist eine aktive Unterstützung der Weltkriegsvorbereitung, wenn es etwa heißt: „Der Gefahr einer atomaren Eskalation muss durch glaubwürdige Abschreckung begegnet werden.“ Mit anderen Worten, alle Imperialisten sollen mit noch mehr Atomwaffen drohen. Heuchlerisch behauptet der Brief: „In den Händen der Angegriffenen sind auch Panzer und Haubitzen Defensivwaffen, weil sie der Selbstverteidigung dienen.“ Zu solchen Verrenkungen müssen die Kriegshetzer greifen, weil sie zunehmend Gegenwind spüren. Panzerhaubitzen sind dazu da, feindliche Stellungen mit präzisem Granatfeuer sturmreif zu schießen, damit die Panzertruppe vorrücken kann.

 

Die wachsende gesellschaftliche Polarisierung erleichtert es den Massen, ihren Weg zu finden. Imperialismus führt gesetzmäßig zu Krieg. MLPD und REBELL arbeiten deshalb für eine starke Widerstandsfront gegen Weltkrieg und Faschismus mit der Perspektive des Kampfes für eine Welt ohne Kriege im Sozialismus/Kommunismus.

 

Kommt zur großen Demonstration von Essen nach Gelsenkirchen am morgigen 8. Mai!

 

Die neue Friedensbewegung wird ein unübersehbares und überhorbares Signal setzen: Aktiver Widerstand gegen die akute Weltkriegsgefahr! Gegen jede imperialistische Aggression! Werde Teil der Front gegen die Weltkriegsgefahr!

 

Die Demonstration schließt ein Bündnis von Revolution bis Religion zusammen. Das Spektrum der Redner auf der Demonstration wird von Tag zu Tag breiter. Es umfasst bereits Vertreterinnen und Vertreter von Migrantenorganisationen wie Bir-Kar oder ATIF, Redner aus dem Bundesmigrationsausschuss von ver.di, Mitglieder von VVN-BdA, der Linkspartei, der MLPD, sowie aus der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung.

 

Im Rahmen der Abschlusskundgebung in Gelsenkirchen wird die MLPD eine Gedenkstätte für Revolutionäre aus der deutschen Arbeiterbewegung einweihen. So werden dann dort neben der Lenin-Statue auch Gedenktafeln für Friedrich Engels, Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Clara Zetkin, Ernst Thälmann und Willi Dickhut zu sehen sein.

 

Beginn der Demonstration ist um 11:00 Uhr (sammeln: 10.30 Uhr), Zweigertbrücke in Essen, ab 13:00 Uhr folgt die Abschlusskundgebung an der Horster Mitte in Gelsenkirchen. Hier mehr Informationen zum breiten Spektrum der Unterstützerinnen und Unterstützer und Redner der Demo und des Aufrufs für eine neue Friedensbewegung und zum Ablauf.

 

Wichtige Hinweise zur Demonstrationsroute:

Karnaper Straße bis zur Stinnesstraße, hier ist gegen 11:50 Uhr die Zwischenkundgebung. Dann weiter über Stinnesstraße - Zum Bauverein bis zur Devensstraße, hier kommt die Demo gegen 12:20 Uhr vorbei. Weiter über Devensstraße bis zur Markenstraße, hier kommt die Demo gegen 12:35 Uhr vorbei. Weiter über Schlossstraße - An der Rennbahn zur Horster Mitte, Eintreffen gegen 12:50 Uhr. Die Laufzeit für die gesamte Strecke beträgt 1 1/4 Stunden plus 1/4 Stunde Zwischenkundgebung. Wem die gesamte Strecke zu weit ist, kann auch auf dem Weg (siehe oben) dazu stoßen.

Demo-Parolen

  • NEIN zum Weltkrieg - aktiver Widerstand!
  • Die Preise steigen jeden Tag - wir brauchen einen Lohnnachschlag
  • Stoppt die Aufrüstung der Bundeswehr!
  • Rüstungskonzerne, Krupp und Deutsche Bank – der Hauptfeind steht im eigenen Land!
  • Eure Rüstung, Eure Waffen, werden keinen Frieden schaffen!
  • Widerstand, international, gegen Krieg und Kapital!
  • Hinter dem Faschismus steht das Kapital, der Kampf um Befreiung ist international!
  • Hoch die internationale Solidarität!

 

Lied: Stoppt den Krieg
(Melodie: Banana Boat Song, Harry Belafonte)
Day-o, Day-o - Stoppt den Krieg und zwar sofort!
Wir sind gegen Putin und gegen die NATO
Stoppt den Krieg und zwar sofort!
NEIN zum Weltkrieg – aktiver Widerstand
Stoppt den Krieg und zwar sofort!
Schluss mit der Aufrüstung der Bundeswehr
Stoppt den Krieg und zwar sofort!
Imperialismus führt immer zu Kriegen
Stoppt den Krieg und zwar sofort!
Nur der Sozialismus bringt dauerhaften Frieden
Day-o, Day-o - Stoppt den Krieg und zwar sofort!