Landtagswahlen in NRW
MLPD rückte aktiven Widerstand gegen Weltkriegsgefahr voll ins Zentrum
Am heutigen 15. Mai sind ca. 13 Millionen Menschen in NRW zur Stimmabgabe bei den Landtagswahlen aufgerufen, davon 786.000 Erstwählerinnen und Erstwähler. Die NRW Landtagswahl ist die erste größere Testwahl mit bundesweiter Bedeutung nach der Bundestagswahl und das in der Situation eines akut drohenden III. Weltkriegs.
Es kandidieren 29 Parteien zum Landtag. Darunter auch die Internationalistische Liste/MLPD mit insgesamt 29 Direktkandidatinnen und Direktkandidaten. Nach Meldungen des Landeswahlleiters lag die Wahlbeteiligung bis 12 Uhr bei etwa 36% (das sind 2 Prozentpunkte mehr als 2017).
Die internationalistische Liste/MLPD hat ihre Wahlbeteiligung im letzten Jahr beschlossen und entschieden, etwas Neues auszuprobieren. Es gab keine Wahl-, sondern eine Jugendkampagne. Seit dem Ausbruch des imperialistischen Kriegs in der Ukraine konzentrierten wir die Arbeit und den Wahlkampf auf die Propagierung und Organisierung des aktiven Widerstands gegen die Gefahr eines III. Weltkriegs. Das war unser Alleinstellungsmerkmal, es kam für uns nicht in Frage, in einer solch außerordentlichen Situation Nebensächlichkeiten in den Vordergrund zu rücken. Wir sind stolz darauf, dass wir in aller Deutlichkeit Position bezogen haben und beziehen und uns an vorderster Front für den aktiven Widerstand einsetzen!
Wir plakatierten in zwei Wellen (mit bundesweiter Unterstützung) in Summe ca. 33.000 Plakate, die klar polarisierten für aktiven Widerstand gegen den III. Weltkrieg, gegen die Abwälzung der Krisenlasten, für die Zukunft der Jugend. Es gab verschiedenste Aktionsstände mit Kundgebungen, Jugendkonzerte, Straßenumzüge, eine Sondernummer des REBELL-Magazins. Die Kandidatenflyer für zwölf Kandidaten, die Beteiligung am WDR-Kandidatencheck, am Abgeordnetenwatch, zwei Fernsehwerbespots, Radiospots, Elemente eines Internetwahlkampfs waren alle auf die veränderte Situation bezogen.
Im Unterschied zu 2017 haben wir auf eine umfassende Breitenarbeit in allen Städten in NRW verzichtet und eine Konzentration auf die Orte und Kreise durchgeführt, in denen die MLPD bereits arbeitet. Wir setzten voll auf die systematische Kleinarbeit, auf die Gewinnung von Mistreiterinnen und Mitstreitern für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung. Der geplante Wahlkampfauftakt in Köln wurde kurzerhand abgesagt zugunsten einer bundesweiten Mobilisierung zur Demonstration von 1.500 Menschen gegen die russische Aggression und gegen NATO und Bundesregierung am 8. Mai in Gelsenkirchen und Essen. Wir verankerten die internationale sozialistische Revolution als Alternative zum Weg in den III. Weltkrieg. Das waren wichtige Investitionen in die Zukunft, die sich auszahlen werden, unabhängig davon, wieweit sie sich bereits in den manipulierten Wahlergebnissen ausdrücken werden.
Der bürgerliche Wahlkampf mit dem hochstilisierten Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU war wie selten kleinteilig, in großen Teilen langweilig und klammerte die zentrale Frage der Umstellung auf aktive Kriegsvorbereitung bewusst aus. Selbst die beiden Spitzenkandidaten Wüst und Kuschaty konnten nur minimale Unterschiede in ihren Wahlprogrammen feststellen. Assistiert wurde das mit einer umfassenden Medienmanipulation. Bis auf wenige Vorstellungen von Direktkandidaten und einzelner Positionen wurden die MLPD und ihre Kandidaten weitgehend mit einem Medienboykott überzogen.
Die klare Positionierung der Internationalistischen Liste/MLPD hat eine wachsende Minderheit besonders unter der Arbeiterjugend und in den Industriebetrieben herausgefordert und etliche überzeugt. Die Argumente "Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter" oder "Waffen runter, Löhne rauf" in Verbindung mit Streiks in Griechenland und Italien kam besonders gut bei den Kollegen z.B. im Chemiepark Marl an.
Aus Solingen heißt es aktuell: "Beim Straßenumzug in der Fuhr Solingen gab teilweise aus den Fenstern heraus Diskussionen und eine Reihe Unterschriften für eine neue Friedensbewegung. Kinder interessierten sich für das Fußballturnier und das Pfingstjugendtreffen. Mit dem Aufbau einer Widerstandsgruppe von MLPD und REBELL wurden erste Schritte gemacht, verschiedene Mitstreiter gewonnen. Die Widerstandsgruppe findet jetzt wöchentlich um 18 Uhr am Platz der Republik statt. Es konnten rund 100 Unterstützer für die neue Friedensbewegung gewonnen werden."
Rote Fahne News wünscht optimistische Wahlfeten und wird morgen zu den Wahlergebnissen berichten.